Stadtrat erhöht die Kita-Gebühren

Oschersleben l Bisher mussten Eltern für eine zehnstündige Betreuung eines Krippenkindes 170 Euro im Monat zahlen, in Zukunft sind es 180 Euro. Für ein Kindergartenkind hat eine zehnstündige Betreuung bisher 150 Euro gekostet, künftig kostet sie 160 Euro. Für jede Betreuungsstunde weniger werden fünf Euro abgezogen.

Diese 10-Euro-Erhöhung, die für alle Kindertagesstätten der Stadt Oschersleben und deren Ortsteilen gilt, hat Donnerstagabend der Stadtrat mehrheitlich beschlossen. 20 Ratsmitglieder waren dafür und 13 dagegen. Die Ja-Stimmen waren fast alle aus den Fraktionen von CDU und SPD gekommen.

Wobei sich CDU-Fraktionvorsitzender Torsten Schubert zunächst mit der Begründung steigender Kosten und eines im Verhältnis zu anderen Kommunen niedrigem Gebühren-Ausgangsniveaus gar für eine Erhöhung um 15 Euro ausgesprochen hat. So, wie es auch in der Beschlussvorlage stand. Doch nachdem vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Olaf Pankow als Änderungsantrag eine Kompromiss-Erhöhung von 10 Euro vorgeschlagen worden ist, hat sich auch die CDU dieser Variante angeschlossen und sowohl dem Änderungsantrag als auch dann der neuen Gebührensatzung zugestimmt.

Zuvor hatten noch einzelne Ratsmitglieder, wie beispielsweise Lieselotte Drohberg (Bündnis 90/Die Grünen) und SPD-Ratsherr Wolfgang Zahn sowie Manfred Nörthen (Die Linke) im Namen seiner gesamten Fraktion angekündigt, gegen jegliche Erhöhung zu sein und bei der Abstimmung nein zu sagen.

Gut 70 Besucher haben im Rathaussaal diese Aussprache und die Beschlussfassung mit großer Spannung verfolgt. Vor allem Mitglieder der Bürgerinitiative „Wir sind dagegen“ und weitere Eltern, die vor der Sitzung am Rathauseingang noch mit einem Transparent die Ratsmitglieder aufgefordert hatten, die Kita-Gebühren nicht zu erhöhen.

Jene Bürgerinitiative war es auch, die im Vorfeld erreicht hatte, dass sich der Stadtrat abermals mit den Kita-Gebühren beschäftigen musste. Denn der Rat hatte im September vergangenen Jahres die monatlichen Kita-Gebühren bereits mit Mehrheitsbeschluss um 25 Euro erhöht. Mit Hilfe einer Unterschriftensammlung hatte die Bürgerinitiative erreicht, dass dieser Beschluss zunächst nicht umgesetzt werden durfte und dass das Thema erneut behandelt werden musste. Mit dem gestrigen Ergebnis, dass aus den 25 Euro nun 10 Euro geworden sind.