Demokratie lebt vom Mitmachen

Oschersleben l Der frisch gewählte Landrat Martin Stichnoth (CDU) hat die Demokratiekonferenz in Oschersleben nicht nur eröffnet. Der ehemalige Wolmirstedter Bürgermeister bringt vor allem eine wichtige Erfahrung mit: Als vor wenigen Monaten die Landratswahl stattfand, sah auch er sich mit einer geringen Wahlbeteiligung konfrontiert. Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit machen eben auch um den Landkreis Börde keinen Bogen.

Ein Grund mehr, die diesjährige Konferenz der „Partnerschaft für Demokratie Landkreis Börde“ unter das Motto „Demokratie heißt mitmachen – Wie kann Beteiligung und Mitbestimmung auf dem Land und in der Stadt gelingen?“ zu stellen. „Demokratie funktioniert dadurch, dass man gemeinsam gestaltet“, meinte der Landrat zur Begrüßung und Eröffnung. In der Oschersleber Burg hatten sich die Landtagsabgeordneten Doreen Hildebrandt (Die Linke), Silke Schindler (SPD), Vertreter verschiedener Kommunen wie der Gemeinde Sülzetal und der Stadt Oschersleben, Dr. Ernst Isensee (CDU) als Vorsitzender des Kreistages, Vertreter verschiedener Vereine, des Jugendkreistages und der Landkreisverwaltung eingefunden.

Besonders aber begrüßte der Landrat drei angereiste Schulklassen aus Ausleben, Wanzleben und Oschersleben. Organisiert hatte die Demokratiekonferenz gemeinsam mit dem Landkreis Tilo Garlipp vom Verein Arbeit und Leben Sachsen-Anhalt.

Schon mit dem Blick auf die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 rief der Landrat die Gäste auf, sich einzubringen. „Aber es auch wichtig, dass Ihr, Sie Ziele hinterfragt, wie und wo sie umgesetzt werden sollen. Es ist wichtig, die Menschen zu erreichen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen, auch wenn es nicht immer schön ist. Wir sehen uns mit einer Diskussionskultur konfrontiert, die oftmals unter die Gürtellinie geht. Auch ich bewege mich auf Facebook, doch der persönliche Kontakt, das persönliche Gespräch ist genauso wichtig“, so Landrat Martin Stichnoth (CDU).

Beeindruckte Zuhörer fand in jedem Fall der Vortrag von Lars Stepniak aus Eberswalde. Auf sehr außergewöhnliche Weise berichtete er vom Bürgerbudget seiner Stadt, in der er in der Kämmerei arbeitet. Zunächst gab er den Zuhörern eine Anleitung, wie ein Projekt angeschoben wird, um es unter Garantie scheitern zu lassen. „So haben wir es in Eberswalde nicht gemacht. Wir machen auf bunten Plakaten Werbung für unser Bürgerbudget, das inzwischen eine große Beteiligung findet, denn die Bürger selbst entscheiden, welche Projekte gefördert werden, kein anderes Gremium sortiert aus. Das ist direkte Demokratie“, so Lars Stepniak. Information, Beteiligung und Rechenschaft sind die drei Phasen des Bürgerbudgets. Mit Hilfe eines Flyers, per Email oder persönlich haben die Eberswalder die Möglichkeit, ihre Projektideen einzubringen.

Die Abstimmung ist inzwischen zu einem Fest für die ganze Familie geworden. Jeder Bürger ab 14 Jahre darf abstimmen. Dafür bekommt er fünf Taler, die in große Vasen geworfen werden. Jede Vase steht für einen Projektvorschlag. Dann wird ausgezählt. „Bei 60 bis 90 Vasen kann das dauern“, so Stepniak. Zwischen 72 und 129 Vorschläge werden gemacht. Nach einer Satzung werden diese geprüft, zugelassen oder auch abgeschmettert. Knapp 2700 Menschen waren im vergangenen Jahr zur Abstimmung gekommen.

Nach dem interessanten Vortrag von Lars Stepniak gestalteten auch andere Partner die Demokratiekonferenz. Der Verein „Politik zum Anfassen“ hatte sich Gedanken darüber gemacht, wie gerade Jugendliche, mitunter auf dem „platten“ Land und mit wenig öffentlichem Nahverkehr, mithilfe von modernen Medien besser beteiligt werden können. So stellte der Verein eine neue und kostenlose Handy-App vor. Diese ermöglicht es den Jugendlichen, Wünsche oder Kritik zu äußern.

Junge Leute oder auch jene, die noch wenig Erfahrung in Sachen Vereinsarbeit und Politik haben, schickte die Demokratiekonferenz auf Informations- und Entdeckertour. Dazu waren ein Präsentationsstand des Jugendkreistages Landkreis Börde, eine Präsentation zu „Politik zum Anfassen“ sowie eine Galerie von Projekten der „Partnerschaft für Demokratie Landkreis Börde“ vorbereitet worden.

Auch ein Projekt-Ideen-Tisch fehlte nicht. Wem also im Verlauf der Konferenz ganz spontan eine Idee für Projekte durch den Kopf schoss, der konnte diese aufschreiben und in eine Ideenkiste werfen.