1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Oschersleben
  6. >
  7. Beschluss zur Analyse verschoben

Stadtverwaltung Beschluss zur Analyse verschoben

Über die geplante Organisationsanalyse der Stadtverwaltung entscheidet der Stadtrat erst im Dezember. Das hat die Verwaltung entschieden.

Von Yvonne Heyer 23.10.2015, 01:01

Oschersleben l Eindeutig, mit fünf Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme, haben sich die Mitglieder des Hauptausschusses in ihrer Sitzung entschieden, eine Organisationsanalyse in Auftrag zu geben. Diese Zustimmung bezog sich sowohl auf den Inhalt der Analyse sowie auf die Tatsache, dass besagte Beschlussvorlage auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung landet.

Doch erstaunt werden die Stadträte mit Eingang ihrer Sitzungsunterlagen in diesen Tagen festgestellt haben, dass besagter Punkt auf der Tagesordnung fehlt, gestrichen wurde.

„Ausschlaggebend war der Fakt, dass nicht zweifelsfrei geklärt ist, ob der Auftrag für die Analyse ausgeschrieben werden muss“, erklärt dazu Gerd Ludwig, stellvertretender Bürgermeister. Er habe noch einmal die Kommunalaufsicht angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten, damit die Stadt rechtlich auf der richtigen Seite ist, letzte Zweifel ausgeräumt werden.

Laut Beschlussvorlage sollte die erste Phase der Organisationsanalyse von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ohne vorherige Ausschreibung vorgenommen werden. Gerd Ludwig sei nach wie vor der Meinung, dass nicht ausgeschrieben werden müsse. Seine Auffassung sieht er in den Vorschriften der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) gestärkt. Darin heißt es: „Voraussetzung für die Anwendung der VOF ist, dass der geschätzte Auftragswert den maßgeblichen Schwellenwert nicht überschreitet. Der Schwellenwert beträgt derzeit 207 000 Euro netto...“.

„Mit 70 000 Euro geschätzter Kosten für die erste Phase liegen wir weit unter dem Schwellenwert“, so das derzeitige Stadtoberhaupt. „Auch wenn wir erst am 16. Dezember über besagte Organisationsanalyse entscheiden, ist dies nicht schädlich und wir haben keinen Zeitverlust. Ohnehin solle die Prüfung erst im nächsten Jahr stattfinden“, begründet Ludwig weiterhin die Entscheidung, den strittigen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. „Wir sollten uns in der Diskussion um die Analyse auf sachliche Inhalte konzentrieren können und nicht auf die Frage, was rechtens ist“, fasst Gerd Ludwig seine Entscheidung zusammen.

Für Diskussionen hat die Analyse im Hauptausschuss und inzwischen auch in der Bevölkerung vor allem deshalb gesorgt, weil sie 70 000 Euro kosten soll. Seinen Unmut darüber bringt auch der Oschersleber Werner Glitzner in einem Brief zum Ausdruck. Er stellt Sinn und Zweck der Analyse in Frage. „Was soll mit der Studie für gut geachtet werden? Widersprüchlich verhalten sich auch die Aussagen zur Finanzierung“, so Glitzner. Gerd Ludwig habe in der Hauptausschusssitzung angegeben, die Finanzierung könne aus den Rücklagen gedeckt werden, der SPD-Fraktionsvorsitzende Burkhard Kanngießer sprach davon, die Analyse werde sich refinanzieren. „Und wenn nicht?“, fragt Glitzner.

Werner Glitzner bringt ebenso ins Spiel, für die geplante Organisationsanalyse den Kontakt zu den Hochschulen des Landes zu suchen und möglicherweise Vereinbarungen für eine Zusammenarbeit zu treffen. „So könnte die geplante Organisationsanalyse doch auch Gegenstand einer Bachelor- oder Masterarbeit sein. Damit könnten erhebliche Kosten gespart werden“, ist sich Glitzner sicher.