August-Bebel-Straße Zu teuer: Osterburg legt Ausbau auf Eis
Die Stadt Osterburg hat den Ausbau eines ersten Teilstückes der August-Bebel-Straße auf Eis gelegt. Die Maßnahme ist doch zu teuer.
Osterburg l Als Planer Guido Manecke Ende September im Bauausschuss über die Gestaltung des zwischen der Kreuzung Stendaler Straße und ein paar Meter hinter der Einmündung des Geschwister-Scholl-Weges liegenden Abschnittes informierte, bauten sich für die städtischen Politiker bereits die ersten Hürden vor der zuvor fast sicher geglaubten Investition auf.
Denn weil Regen- und Schmutzwasserkanäle im Bereich August-Bebel-Straße unmittelbar mit denen im Scholl-Weg zusammenhängen, „mache technisch nichts anderes Sinn, als 2020 beide Straßen zu bauen. Oder keine“, hatte Bauamtsleiter Matthias Köberle im Ausschuss dargelegt. Ging die Tendenz zu diesem Zeitpunkt trotz der zu erwartenden deutlichen Verteuerung noch pro Straßenbau, hat sich der Wind einen Monat später in die umgekehrte Richtung gedreht. Grund dafür ist zum einen das Ergebnis der Kostenermittlung, die jetzt im Rathaus vorliegt.
Nach der würde schon die Neugestaltung des Teilstückes der Bebel-Straße erheblich teurer als bislang gedacht, „wir müssten um die 750.000 Euro investieren. Und in diesem Betrag ist der Geschwister-Scholl-Weg, bei dem wir nicht einmal mit Fördergeldern rechnen könnten, noch gar nicht einbezogen“, erklärte Bauamtsleiter Köberle. Bürgermeister Nico Schulz stellte deshalb klar, „dass wir dieses Vorhaben auf Eis legen müssen. Wir haben dafür nicht ausreichend Mittel“, machte er deutlich.
Abseits der nach seinen Angaben nicht zu schulternden Kosten führte Schulz mit der immer wahrscheinlicher werdenden Abschaffung der Straßenausbaubeiträge noch ein zweites Argument ins Feld, dass allein schon genüge, um vorerst keine Straßenbauprojekte anzugehen. Denn nachdem zuletzt auch die CDU-Landtagsfraktion, die sich bisher für die Ausbaubeiträge ausgesprochen hatte, klare Signale für die Abschaffung der Zwangsabgabe aussandte, könnte diese in absehbarer Zeit fallen. Noch sei dies aber Zukunftsmusik. Aktuell sei es weiterhin geltendes Recht, Grundsückseigentümer an Straßenbaumaßnahmen vor ihrer Haustür finanziell zu beteiligen, betonte Schulz. Um zu vermeiden, dass Einwohner der Einheitsgemeinde noch quasi auf den letzten Drücker über die Ausbaubeitragsregelung zur Kasse gebeten werden, sollte die Kommune so lange auf neue Straßenbauvorhaben verzichten, „bis im Land wieder Klarheit herrscht“, kündigte der Bürgermeister an.
