Hassel gegen weiteres Windrad

Hassel l Rund 40 Personen in einem Raum von rund 30 Quadratmetern, da heizt sich die Luft auf. Zumal, wenn wie am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Hassel mit dem Beschluss des Gemeinderates über den Teilflächennutzungsplan Wind der Verbandsgemeinde ein Thema auf der Tagesordnung steht, das seit Monaten hochkocht. Und zumal, wenn der Rat in der vorherigen Sitzung beschlossen hatte, den Bürgermeister zu suspendieren, woraufhin dieser seinen Rücktritt erklärte.

Viel Potenzial für Zoff also. Und es dauerte genau bis zur Einwohnerfragestunde, bis sich der erste Volkeszorn entlud. Ein Anwesender wollte sich nochmal zur Windradfrage äußern, wurde aber erst von Alf Diedrich, dem stellvertretenden Bürgermeister, und schließlich von Verbandsgemeindebürgermeister René Schernikau darüber aufgeklärt, dass Themen, die auf der Tagesordnung stehen, im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht angesprochen werden dürfen. „Demokratie heißt Volksherrschaft“ schallte es in den Raum und „Können Sie mit ihrem Gewissen vereinbaren, was hier abläuft?“ Der normale Bürger wisse ja gar nicht, was auf der Tagesordnung steht.

Schließlich kam es zur wegen der Suspendierung verschobenen Abstimmung. Ohne Rihsmann besteht Hassels Rat aus neun Mitgliedern, Nicole Dittner und Ronald Klitzing waren nicht anwesend. Bleiben noch sieben, aber einer wackelt. Denn wie Schernikau gegenüber Diedrich am Nachmittag und gegenüber Ratsmitglied Wilfried Raup vor der Ratssitzung mitteilte, „hat jemand in der Verwaltung“ Zweifel daran geäußert, dass Raup mit abstimmen darf – Stichwort Befangenheit. Dies vor dem Hintergrund, dass Raup als Vorsitzender des Vereins Naturfreunde Wischer den Einwohnerantrag samt Unterschriftensammlung gegen den Teilflächennutzungsplan Wind mit initiiert hatte. Und dass Raup schließlich mit Unterstützung ausreichender Ratsmitglieder den Beschluss über „die Herausnahme der Flächenerweiterung für die Sonderbaufläche S3 zur Nutzung von Windenergie in der Gemarkung Hassel“ auf die Tagesordnung gebracht hatte.

Nachdem sich einzelne Ratsmitglieder nochmal positionierten, kam es trotz Befangenheitsfrage zur Abstimmung. Wilfried Raup, Hartmut Krell, Michael Heim und André Didouna stimmten mit Ja und damit letztlich gegen das vom FEFA Ingenieurbüro zwischen Wischer und Sanne geplante weitere Windrad. Alf Diedrich, Felix Hanssen und Mechthild Klapczynski stimmten gegen den Beschluss.

Wird Raup in Abstimmung mit der Kommunalaufsicht für befangen erklärt, ist der Beschluss unwirksam. Signalwirkung hätte er aber trotzdem, schätzt Schernikau ein. Der Verbandsgemeindebürgermeister sehe davon ab keinen Grund für eine Befangenheit Raups. „Er hat ja keinen wirtschaftlichen Nutzen vom Beschluss.“ Bauausschuss und VG-Rat hatten signalisiert, dass sie von Hassels Votum abhängig machen, ob der Windplan mit oder ohne das Hasseler Erweiterungsgebiet ausgelegt wird.

Die Mitgliedsgemeinden werden noch einmal am Verfahren beteiligt, wenn die endgültige Windplan-Fassung vorliegt. Das war beim ersten Mal versäumt worden, weswegen das Landesverwaltungsamt empfahl, den Antrag auf Genehmigung zurückzunehmen.