Osterburg l Der Osterburger Stadtrat hat sich auf seiner Dezember-Sitzung grundsätzlich für ein Maßnahmepaket ausgesprochen, dass unter anderem zu einem direkteren Draht ins Rathaus sowie zu einer verstärkten Jugendarbeit führen soll. Zu den Elementen einer verbesserten Bürgerbeteiligung zählt der vom Land Sachsen-Anhalt kostenfrei zur Verfügung gestellte Online-Dienst „Sag’s uns einfach“. Dieses Angebot versetzt Einwohner in die Lage, Ärgernisse und Anregungen unkompliziert per Internet oder auch Telefon an das Osterburger Rathaus weiterzugeben.

Gleichzeitig biete das Portal auch die Möglichkeit, dass sich Einwohner direkt über den Stand der Bearbeitung der entsprechenden Anfrage informieren können. Laut Bürgermeister Nico Schulz (Freie Wähler) soll dieses Online-Angebot 2021 aufgebautund in die städtische Homepage integriert werden.

Abseits davon will die Kommune im kommenden Jahr auch die Plattform PPush einführen. Mit diesem Social-Media-Kanal sollen Einwohner zukünftig über Aktuelles aus der Einheitsgemeinde, wie zum Beispiel Straßensperren oder Veranstaltungen, informiert werden. PPush und „Sag’s uns einfach“ sind nach Einschätzung des Osterburger Bürgermeisters ohne größeren Aufwand umsetzbar. Gleiches gelte für das Anliegen, Bürger über die Einbeziehung von Arbeitsgruppen besser an größeren Projekten der Einheitsgemeinde zu beteiligen. Dabei hat Schulz schon ein erstes konkretes Thema vor Augen: „Eine der nächsten größeren Beratungsgegenstände wird eine Gestaltungssatzung sein. Diese wird Auswirkungen auf die Entwicklung unseres Ortsbildes haben. Deshalb werden wir bei den Beratungen zur Gestaltungssatzung die Bürger in Form einer Arbeitsgruppe beteiligen“, kündigte er an.

Abseits der Online-Plattformen oder der Bildung von Arbeitsgruppen seien andere Ideen des Maßnahmepaketes schwieriger umzusetzen, „weil wir dafür finanzielle Unterstützung benötigen“, begründete der Bürgermeister. Das betrifft unter anderem das Ansinnen, die städtische Homepage nutzerfreundlicher zu gestalten. Schulz verwies aber auch auf das Anliegen, die Jugend beispielsweise in Form eines Beirates oder eines Jugendparlamentes besser an das Geschehen in der Einheitsgemeinde zu beteiligen. Zudem würde die Einheitsgemeinde gern einen Streetworker einstellen.

Während diese Überlegungen bereits vom Stadtrat der Einheitsgemeinde befürwortet wurden, ist ein weiteres Element, die Liveübertragung von Stadtratssitzungen über einen Offenen Kanal oder ins Internet, nach wie vor umstritten. Schulz plädiert dafür, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. „Auslöser dieser Überlegung ist, dass die Stadtratssitzungen kaum noch von Einwohnern besucht werden. Deshalb bekommt die Öffentlichkeit nicht genügend mit, was im Rat besprochen wird. Gerüchte, Unzufriedenheit und Frust entstehen, was zur Abwendung von der Kommunalpolitik führt. Eine Lösung, um dagegen zu steuern, wäre die Übertragung der Stadtratssitzungen, gemäß dem Motto ,Kommst du nicht zu mir, komme ich eben zu dir‘“, begründete der Bürgermeister.

Ob es zukünftig zu Liveübertragungen aus dem Stadtrat kommt, könnte sich schon im Januar abzeichnen. Dann will sich der Kulturausschuss mit Bernd Zürcher vom Offenen Kanal Stendal über Möglichkeiten der Übertragung austauschen, anschließend will sich der Stadtrat erneut mit dem Thema beschäftigen.