Bürgernähe Osterburg und Einwohner zusammenbringen
Mit Hilfe eines Bundesprogramms versucht die Einheitsgemeinde, Kommunikationsprobleme zwischen Stadtpolitik und Einwohnern zu beseitigen.
Osterburg l Es ist ein längst gewohntes Szenario. Bei ihren Sitzungen bleiben Osterburgs Stadträte in der Regel unter sich. Dafür kursieren unter den Einwohnern immer wieder Gerüchte über vermeintliche Probleme im Geschehen der Einheitsgemeinde. Gerüchte, die vor allem mangelnden Informationen geschuldet seien, ist Bürgermeister Nico Schulz überzeugt. Nach seinen Angaben unternimmt die Kommune bereits seit längerem Anstrengungen, um den Bürgern bessere Informationsangebote zu unterbreiten. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Überarbeitung der eigenen Homepage, den Aufbau eines Facebook-Profils, die Aufwertung des Amtsblattes. „Sobald es uns rechtlich möglich war, haben wir auch Einwohnerfragestunden in die Tagesordnung der öffentlichen Ausschusssitzungen aufgenommen. Aber das reicht noch nicht“, so Schulz, der während seines Bürgermeister-Wahlkampfes im Frühjahr ein offenkundiges Problemfeld ausgemacht haben will. „Während meiner Versammlungen in den einzelnen Orten konnte ich feststellen, dass die Leute regelmäßig einen direkten Austausch wollen.“ Mehr Einwohnerversammlungen abseits der öffentlichen Ratssitzungen, „die ich bislang für ausreichend erachtet habe, weil sie ja öffentlich sind. Aber nach meinen Versammlungen im Wahlkampf sehe ich das anders. Vielleicht haben wir uns da in der Vergangenheit zu sehr zurückgelehnt“, räumte Schulz ein.
Zukünftig regelmäßige Einwohnerversammlungen in den einzelnen Ortschaften der Einheitsgemeinde sind angestrebt, damit soll sich der Maßnahmekatalog aber nicht erschöpfen. Ganz im Gegenteil. Um die Kommune „mehr hin zum Bürger“ zu bringen, sei die Einheitsgemeinde bereits 2017 in das Programm „Demokratie leben“ eingestiegen. Das mit Bundesgeldern unterstützte, unter dem Dach des Vereins zur Förderung der beruflichen Bildung in der Region Altmark West laufende und unter dem Namen „Kommunale Konfliktberatung“ firmierende Projekt verfolge das Anliegen, „die Demokratie im ländlichen Raum zu fördern und dabei auch Möglichkeiten zur direkten Bürgerbeteiligung zu finden“, sagte Schulz.
Dazu wurden unter anderem auch Interviews in Osterburg geführt, die in der Zwischenzeit ausgewertet wurden. Die Ergebnisse sollen im September in der Biesestadt präsentiert werden. Im Rahmen dieser Vorstellung hoffe er auf erste Vorschläge für konkrete Instrumente, mit denen die ausgemachten Missverständnisse zwischen Einheitsgemeinde und Einwohnern beseitigt werden könnten, machte der Osterburger Bürgermeister abschließend deutlich.
