Stadt-Zuschuss soll sich erhöhen

Osterburg l Weil die evangelische Kirchengemeinde Osterburg mit der Bewirtschaftung des an der Werbener Straße gelegenen Friedhofs eine eigentliche Pflichtaufgabe der Kommune schultert, werden seit 2002 jährlich 7500 Euro für Pflege und Unterhaltungsmaßnahmen aus dem Rathaus überwiesen.

2004 schrieben Stadt und Kirchengemeinde diesen Betrag in einer Vereinbarung fest. Seitdem kletterten die Bewirtschaftungskosten in die Höhe, an der Finanzspritze der Kommune änderte sich aber nichts. Die Kirchengemeinde griff auf eigene Rücklagen zurück, um das Defizit auszugleichen, nun sind diese Reserven aufgebraucht. Im Frühjahr suchte die Kirchengemeinde im Osterburger Rathaus um Unterstützung nach. Um die Betreiber in Sachen Friedhof handlungsfähig zu halten, stimmten die vom Defizit überraschten Stadtväter einem einmaligen Sonderzuschuss von 32.300 Euro zu. Abseits davon verständigten sich die Politiker aber auch darauf, gemeinsam mit der Kirchengemeinde die Bewirtschaftung des Friedhofs auf den Prüfstand zu stellen und eine neue Zuschusshöhe festzulegen. Das ist mittlerweile erfolgt. Rund 17.000 Euro dürfte die jährliche „Finanzspritze“ der Einheitsgemeinde zukünftig betragen.

Ordnungsamtsleiter Matthias Frank schätzte diese Größenordnung während der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses als „nicht ungewöhnlich“ ein, die Erhöhung sei definitiv gerechtfertigt. Zudem drehe die Kirchengemeinde auch an einer eigenen „Stellschraube“, um mehr Einnahmen zu erzielen. Danach soll die sogenannte Friedhofsunterhaltungsgebühr pro Grab und Jahr von aktuell 27,50 Euro auf um die 40 Euro steigen.

Der Finanzausschuss zeigte sich auf seiner jüngsten Sitzung offen für einen 17 000 Euro-Zuschuss, er baute in den neuen Entwurf der Vereinbarung mit der Kirchengemeinde aber auch ein „Rückfahrtticket“ ein. Soll heißen: Ergeben Jahresrechnungen bei der Bewirtschaftung des Friedhofes ein geringeres Defizit als den von der Stadt gezahlten Zuschuss, soll die Differenz wieder an die Kommune fließen. Außerdem forderte Stadtrat Thorsten Schulz (WG Land) vom Rathaus Informationen ein, was andere Kommunen als Zuschüsse für die Bewirtschaftung von Friedhöfen überweisen. Dieser Vergleich dürfte schon im Hauptausschuss von Interesse sein. Dann wird der neue Entwurf der Vereinbarung mit der Kirchengemeinde erneut besprochen.