Ausschuss plädiert für Prioritätenliste

Geraten die Dörfer ins Hintertreffen?

Von Nico Maß

Welche Vorhaben in den Orten der Einheitsgemeinde Osterburg verwirklicht werden sollen, wollte der Bauausschuss bereits 2010 auf einer Prioritätenliste festschreiben. Am Montagabend erneuerte der Ausschuss seine Forderung.

Osterburg l Unter seinem damaligen Vorsitzenden Matthias Köberle (CDU) hatte der städtische Bauausschuss 2010 erste Weichen für die Erstellung einer Prioritätenliste gestellt. So wurden von den Ortschaftsräten entsprechende Zuarbeiten eingefordert. Überlegungen kreisten sogar schon um die Reihenfolge der Projekte, als eine deutliche Zuspitzung der Finanznot, die Osterburg letzten Endes in die Konsolidierung zwang, die Listen-Pläne über den Haufen warf.

Osterburg befindet sich zwar immer noch in der Konsolidierung. Dennoch sprachen sich gleich mehrere Bauausschussmitglieder am Montagabend dafür aus, die Verwaltung mit der Erarbeitung der Prioritätenliste zu beauftragen. Die Investitionssammlung sollte zudem Zahlen enthalten, die über die geschätzten Kosten der einzelnen Vorhaben Aufschluss geben, machten Ausschussmitglieder deutlich.

Bauamtsleiterin Antje Spillner reagierte skeptisch auf diese Überlegungen. Denn aktuell sei überhaupt noch nicht absehbar, wie viele Mittel der Einheitsgemeinde in 2012 tatsächlich für Investitionen zur Verfügung stehen. "Und es steht fest, dass unsere Pflichtaufgaben Priorität genießen", verwies sie auf anstehende Arbeiten an der Grundschule Flessau und am Jenny-Marx-Kindergarten, mit denen Brandschutzauflagen aus dem Stendaler Landratsamt in die Tat umgesetzt werden sollen.

Dass diese Pflicht-Investitionen Priorität genießen, zweifelten die sachkundigen Einwohner und Stadträte des Bauausschusses nicht an. Die Liste sei aber dennoch notwendig. Allein schon, um bei möglichen Förderquellen oder einem entsprechenden finanziellen Spielraum potenzielle Projekte griffbereit zu haben, machte zum Beispiel Matthias Müller (CDU) deutlich. Wolfgang Tramp (Die Linke) pflichtete ihm bei und plädierte zudem dafür, dass die Kostenschätzungen der einzelnen Projekte sich unbedingt auf der Liste wiederfinden müssten. "Diese Dinge hätte die Verwaltung längst vorbereiten sollen", blickte er auf die Ursprungsdebatte in 2010 zurück.

Deutlich wurde am Montagabend aber auch, dass sich bei manchem Rat hinter der Forderung nach der Prioritätenliste das Gefühl verbirgt, dass die ländliche Region der Einheitsgemeinde bei Investitionen längst ins Hintertreffen geraten ist. Dabei gibt es in vielen Dörfern durchaus dringenden Investitionsbedarf, wie beispielsweise Fred Stoller (CDU) und der Düsedauer Ortsbürgermeister Oliver Rüdrich informierten. Die Königsmarker warten so schon seit mehreren Monaten darauf, wie es mit ihrem Sportraum weitergeht, sagte Fred Stoller. Dort müsste unter anderem in eine Kleinkläranlage, in einen zweiten Rettungsweg und in die sanitären Einrichtungen investiert werden. Oliver Rüdrich wiederum wies auf das derzeit aufgrund akuter Mängel gesperrte Calberwischer Dorfgemeinschaftshaus hin. "Passiert dort noch etwas? Oder ist das schon die erste Schließung eines Dorfgemeinschaftshauses in unserer Einheitsgemeinde?", fragte Rüdrich am Montagabend in die Runde.