Haushalt Im Etat klafft ein Millionenloch
Der Haushaltsentwurf der Einheitsgemeinde Osterburg für das Jahr 2021 weist rote Zahlen auf.
Osterburg l Die Kämmerei der Einheitsgemeinde Osterburg rechnet für das Haushaltsjahr 2021 mit roten Zahlen. Bei einkalkulierten Aufwendungen in Höhe von insgesamt 18 Millionen Euro und voraussichtlichen Erträgen in Höhe von 15,77 Millionen Euro gehen die Finanzfachleute der Osterburger Verwaltung von einem Defizit in Höhe von 2,24 Millionen Euro aus.
„Hausgemacht“ scheint das nicht. Vielmehr werden der Einheitsgemeinde hohe Gewerbesteuern aus dem Haushaltsjahr 2019 zum Verhängnis, wie Kämmerer Detlef Kränzel bereits im November 2020 gegenüber der Volksstimme erläuterte. Weil Osterburg vor zwei Jahren 4,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern kassierte, bleiben 2021 die sonst vom Land gezahlten allgemeinen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 994000 Euro aus.
Mehr noch: Aufgrund des Gewerbesteuer-Geldregens aus dem Jahr 2019 wird Osterburg vom Land Sachsen-Anhalt als „abundante Kommune“ eingestuft (Unter diesen Begriff fallen Gemeinden, die eine den Finanzbedarf übersteigende Finanzkraft aufweisen, Quelle: Wikipedia). Das hat zur Folge, dass die Einheitsgemeinde sogar noch Zuweisungen in Höhe von 20 000 Euro an das Land zahlen muss. Schließlich überweist die Kommune 2021 erheblich mehr Mittel an den Landkreis. Weil sich die Kreisumlage erhöht, fließen zusätzliche 850 600 Euro von Osterburg zum Landratsamt. Insgesamt zahlt die Einheitsgemeinde in diesem Jahr eine Umlage in Höhe von 4,05 Millionen Euro an den Landkreis.
Die auf null gestellten Schlüsselüberweisungen vom Land, die eigene Überweisung nach Magdeburg sowie die Erhöhung der Kreisumlage zusammengerechnet, gehen Osterburg im Vergleich zum Vorjahr bereits 1,86 Millionen Euro verloren. Damit scheint auch das Gros des Gesamtdefizits von 2,24 Millionen Euro im Osterburger Haushaltsentwurf erklärt.
Dieses Minus kann die Einheitsgemeinde aber noch handhaben. So habe die Hansestadt nach Angaben aus der Kämmerei noch eigene Rücklagen in Höhe von 6,23 Millionen Euro auf dem Konto. Damit genügt der Kommune ein Griff in den eigenen „Sparstrumpf“, um das Defizit im Haushaltsentwurf auszugleichen. In zwei Jahren aber könnte sich die Finanzsituation der Einheitsgemeinde noch deutlich schwieriger gestalten. Denn ab dem 1. Januar 2023 werde gesetzlich der Ausgleich des Finanzplanes im Haushaltsentwurf gefordert, sagte Detlef Kränzel.
Nach aktuellem Stand weise Osterburgs Finanzplan für das Jahr 2023 einen negativen Bestand an liquiden Mitteln in Höhe von 450 000 Euro aus. Bleibe das so, sei die Einheitsgemeinde ab 2023 verpflichtet, ein Konsolidierungskonzept aufzustellen, kündigte der Kämmerer an. Kränzel ordnete die finanzielle Lage der Einheitsgemeinde deshalb auch als „angespannt“ ein. „Wir müssen schauen, wie wir da gegensteuern“, machte er deutlich.
