Rathaus Druck gegen Schnelle wächst
Die UWG-Fraktion erwägt, einen Abwahlantrag gegen den zweiten stellvertretenden Werbens Bürgermeister Michael Schnelle (CDU) zu stellen.
Werben l Allein der Auftakt. Bürgermeister Bernd Schulze von der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) entschuldigte sich öffentlich im Namen der Stadtratsfraktionen für das Verhalten, das Michael Schnelle (CDU) einer Mitarbeiterin der Verwaltung gegenüber an den Tag gelegt haben soll. Schulze sprach von „Demütigungen“, Schnelle wiegelte die Empörtheit als überzogen ab. „Tut mir sehr leid, dass du das jetzt nicht mal mehr weißt, Kollege“, so der Bürgermeister, der am Mittwochabend mehrmals gen Schnelle direkt wurde.
Auch in Zusammenhang mit einer Beschlussvorlage, nach der dem Bürgermeister Werbens mehr Salär zugesprochen werden soll. „Das war eine Aktion von allen, nicht von der CDU“, so Schulze, der nach einem öffentlichen Bericht, in dem er Schnelles Äußerungen als gönnerhaft empfand, das Papier nicht in der Abstimmung haben wollte. „Ich lehne diese Gehaltserhöhung so ab, ich will keinen Wahlkampf für die CDU“, so Schulze. Er betonte, dass er eine Erhöhung als angemessen empfindet, „weil ich einen Haufen Geld lasse und auch verliere“, nahm er Bezug auf seine Arbeit als selbstständiger Maurermeister. Aber: So nicht. Und auch Doreen Behrens betonte, dass sie zu nichts ihr Okay gebe, „wo oben Schnelle oder CDU draufsteht, ich möchte einen neutralen Antrag von den Mitgliedern des Stadtrates Werben“. Schnelle brachte mehrmals ins Spiel, dass alle Ratsmitglieder doch den Beschluss in der Sitzuung unterschreiben könnten, dann sei die Sache vom Tisch, aber da war nichts zu machen.
Der Stadtrat beschloss lediglich den Teilaspekt der Beschlussvorlage, wonach die Leute, die beim Havelberger Pferdemarkt auf Werbener Seite für Parkplatz und Co eingeteilt sind, ein höheres Erfrischungsgeld (jetzt 45 Euro pro Schicht) bekommen, was nun außerdem erstmals vertraglich geregelt sei.
Schnelle stellte noch einen Antrag. Jedem Feuerwehrmitglied sollten jährlich 10 Euro für gesellschaftliche Zwecke zukommen, außerdem brachte er die Feuerwehrrente ins Spiel, kassierte aber Gegenwind. „Du hast das so stockend vorgelesen, als ob das ein fremder Text ist“, sagte Doreen Behrens (UWG). Und auch Behrendorfs stellvertretender Ortswehrleiter Benjamin Melms (UWG) sagte, dass er der letzte sei, der nichts für die Feuerwehr übrig hat. Aber: „Erstens haben wir als Stadt kaum Geld und zweitens ist das Aufgabe der Verbandsgemeinde.“ Melms sehe in der Aktion nichts als Wahlkampf.
Schnelle kam in diesem Zusammenhang mit dem Vergleich zum SV Rot-Weiß Werben. Der Verein hatte seinerzeit zugesagt, dass er die 10.000 Euro Eigenanteil an der geförderten Sporthallen-Teilsanierung selbst bezahlt, der Stadtrat gab später aber doch von sich aus die Hälfte dazu. „Was ich ja gut finde, aber wir müssen alle gleich behandeln.“ Also auch der Feuerwehr was Gutes tun. Die Sache mit der Halle aber sei etwas völlig anderes, wiegelte auch der erste stellvertretende Bürgermeister Wolfgang Trösken (Bürgerfraktion) ab, „wir haben gemeinsam mit Sportverein einen Beitrag zur Kostensenkung in der Halle geleistet, die ja auch der Stadt gehört“. Davon ab hatte der VG- Rat die Entschädigungen für die Feuerwehrleute nicht lange her „großzügig angehoben“.
Als schließlich Benjamin Melms von dem Ansinnen der UWG berichtete, einen Antrag auf Abwahl Schnelles als zweiter stellvertretender Werbener Bürgermeister zu stellen, war es dennoch Trösken, der relativierte. Zwar würde Schnelle den Bogen manchmal wohl überspannen, „aber ob etwas sachlich ist oder nicht, kann man nicht immer unterscheiden“, plädierte er dafür, nicht alles persönlich zu nehmen. Schnelle „versucht sich doch zumindest zu kümmern“.
Bei VG-Bürgermeister René Schernikau (parteilos) liefen im Rahmen dieses Kümmerns in letzer Zeit 55 Anfragen auf, die laut Verwaltung erst an den Bürgermeister gerichtet hätten werden müssen. Schulze hatte nun den Auftrag, Fragen wie Antworten öffentlich vorzulesen. „Die hatte ich an Schernikau gestellt, die Antworten will ich schriftlich von ihm.“ Schnelle halte den Rechtsweg nicht ein, begegnete Schulze. „Und Fristen hast Du gar nicht zu setzen.“ Davon ab müsste die Hälfte der laut Schulze teils „niveaulosen“ Anfragen an den früheren Verbandsgemeindebürgermeister Eike Trumpf (CDU) gerichtet sein. Schnelle wiederholte, „ich kann Anfragen stellen, an wen ich will, wir sind doch nicht mehr bei der NVA“. Doreen Behrens interessierte sich dafür, „welche Fragen du so hast“, aber das Gremium verständigte sich darauf, die Frage des Vortragens zu vertagen.
Zwischendrin die erste Lesung des Haushalts 2019 von Kämmerin Dana Hoedt. Mit knapp 90.000 Euro minus im Ergebnishaushalt – das Streichkonzert hat schon begonnen.
