Landtagswahl Schulenburg will das Direktmandat
Die CDU rüstet sich für die Landtagswahl. Im Wahlkreis Osterburg-Havelberg will sich erneut Chris Schulenburg das Direkmandat sichern.
Werben/Osterburg l 29 der 32 anwesenden CDU-Mitglieder des Wahlkreises Havelberg-Osterburg stimmten am Montagabend bei der Versammlung im Werbener „Deutschen Haus“ in geheimer Wahl für Chris Schulenburg, der damit erneut als Bewerber für einen Platz im Magdeburger Landtag ins Rennen gehen wird. Die Wahlen finden im Juni 2021 statt.
Sein Ziel ist es, wie schon vor vier Jahren das Direktmandat in seinem Wahlkreis zu gewinnen. Seit der aktuellen Legislaturperiode sitzt der Sandauer im Landtag von Sachsen-Anhalt, übernahm dort in der CDU-Landtagsfraktion die Aufgabe als Innenpolitischer Sprecher. Nachdem Schulenburg die „wunderschöne Hansestadt“ Werben gelobt, sich über das zahlreiche Erscheinen der Mitglieder gefreut hatte, Karsten Rottstädt als Versammlungsleiter bestätigt worden war und die Mandatsprüfungskommission keine Beanstandungen festgestellt hatte, blickte er auf seine berufliche Tätigkeit im Landtag und einige politische Beschlüsse zurück.
Das Bündnis mit den Grünen bei der Regierungsbildung sei „in einer schwierigen Zeit die richtige Entscheidung“ gewesen. „Man benötigt stabile Mehrheiten.“ Als positiv lobte Schulenburg die Umsetzung der Polizeistrukturreform, die Stendal den Status einer Polizeiinspektion brachte. Damit sei die Altmark auf Augenhöhe mit Magdeburg, Halle und Dessau. Als Polizeibeamter kann er es nur gutheißen, wenn sich die Zahl der Polizisten im Land perspektivisch auf 7000 erhöhen soll. Derzeit sind es rund 6000. Weiterhin gehört für ihn die Bereitstellung von Fördergeldern für die meist klammen Kommunen in Sachsen-Anhalt zu den wichtigsten Aufgaben der Landesregierung. „Das sind Gestaltungsmittel für die Orte.“ Er nannte beispielsweise die Stark-III- oder Stark-V-Programme als Unterstützung für die Städte und Gemeinden im Land als gelungene Beispiele. Als CDU sei man auch das Problem mit der Räbeler Fähre angegangen und habe Fördermöglichkeiten für Investitionen in die Arneburger Sporthalle festgezurrt.
„Alles, was nicht praxis-tauglich ist, sollte auch überarbeitet werden.“ Damit meinte das Landtagsmitglied, das sein Büro in Osterburg hat, die umstrittenen Richtlinien von Natura 2000, die evaluiert werden. Während der Versammlung gab es kritische Töne, die von immer zunehmenden Verboten von Landwirten und Anglern bezogen auf das Schutzgebiet sprachen. CDU-Mitglied Detlef Schattke aus Osterburg äußerte zudem, dass Sachsen-Anhalt beim Breitband-Ausbau den letzten Platz in Deutschland einnimmt.
Chris Schulenburg (39) bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen. An dem Abend stimmten nur drei Anwesende nicht für ihn, 29 machten das Kreuz beim Sandauer, der nicht nur hofft, dass er erneut den Sprung in den Landtag schafft. Er hat außerdem den Wunsch, dass die Ortsvereine der Christdemokraten in der Region künftig besser zusammenarbeiten.
