Mit Beschluss UWG will Schnelle-Abwahl absichern
Michael Schnelle ist von seinem Amt als 2. stellvertretenden Bürgermeister Werbens zurückgetreten. Die UWG will trotzdem die Abwahl.
Werben l Der Stadtrat Werben befasst sich in seiner heutigen Sitzung auch mit dem Antrag der UWG-Fraktion auf die Abwahl von Ratsmitglied Michael Schnelle (CDU) von seinem Amt als 2. stellvertretenden Bürgermeister. So stand es jedenfalls auf der Tagesordnung, die sich heute anders darstellen könnte. Denn nachdem Schnelle am Freitag freiwillig von seinem Amt zurücktrat, stellt sich die Frage, ob der Beschluss so noch umsetzbar beziehungsweise nötig ist. Darüber soll die Kommunalaufsicht bis heute Abend eine Einschätzung abgegeben haben. Die UWG möchte den Beschluss gerne und quasi auf Nummer sicher gehen.
Schnelle hat seiner Rücktrittserklärung das Bibelzitat „Suchet der Stadt bestes“ vorangestellt. Es sei immer sein Leitspruch gewesen und solle es auch bleiben, wenn Schnelle weiter als Ratsmitglied im Stadtrat sitzt. Der Werbener macht eine „Liste der Missstände“ auf, spricht von „gefährlicher Politik der Meinungsdiktatur vom Bürgermeister und seiner Fraktion“, von der „Verschwendung öffentlicher Mittel“ etwa in Bezug auf die Revision der Fähre, von „versandeten Objekten“ wie der Alten Post oder dem Neubaublock und von „Machenschaften gegenüber dem abgewählten Bürgermeister“, von denen er sich distanzieren möchte. Schnelle werde auch weiterhin nicht „den Gruß-August spielen und Sitzungsgeld kassieren“, sondern „der Verwaltung auf die Finger schauen und, wenn nötig, auch klopfen“.
Bürgermeister Bernd Schulze reagierte nun seinerseits mit einem eineinhalbseitigen Schreiben auf Schnelles Rücktrittsbrief, aber auch auf andere Äußerungen, die Schnelle jüngst getätigt hatte, „um die Öffentlichkeit zu täuschen“. So stimme es etwa nicht, dass Schnelles Antrag auf zusätzliche Entschädigung für Feuerwehrleute der Grund für den Abwahlantrag der UWG sei. Schnelle versuche, einen Keil zwischen Feuerwehr und Stadtrat zu treiben, äußert sich Schulze und wiederholt, dass Schnelle eine Verwaltungsmitarbeiterin „an Nötigung grenzend“ beleidigt habe und mit seinen „um die 60 zum Teil niveaulosen Anfragen an den Verbandsgemeindebürgermeister Schernikau (...) die Verwaltung fast lahmlegt“. Beim Werbener Neujahrsempfang am 13. Februar wolle Schulze sich gerne noch näher dazu äußern.
