Rückblick Mast-Pläne bereiten weiter Sorge
Denkt Bürgermeister Nico Schulz an das Jahr 2016 in Osterburg, fällt sein Fazit positiv aus. Ungetrübt ist der Blick zurück aber nicht.
Osterburg l Schulz kritisiert, dass das Land keinen Schlussstrich unter die Erweiterungspläne für die Schweinemast Wasmerslage gezogen hat. Zwar habe die Einheitsgemeinde gegenüber dem Landesverwaltungsamt (LVA) zahlreiche Gründe ins Feld geführt, die gegen die Planspiele der MESA Agrar GmbH sprechen. Doch der anvisierte Ausbau der aktuell 10 941 Tierplätze auf 46 260 Plätze für sogenannte Absatzferkel liegt weiter auf dem Tisch. „Das verstehe ich nicht. Erst recht nicht, wenn ich daran denke, dass das Landwirtschaftsministerium seit Frühjahr von einer grünen Ministerin geführt wird. Da habe ich mir etwas anderes erhofft“, sagte Schulz. Nun setzt der Bürgermeister darauf, dass das LVA durch die Prüfung der Betreiberpläne in diesem Jahr zu einem Ergebnis kommt, „dass in unserem Sinn ist“. Die Kommune sei aber auch darauf vorbereitet, sich auf dem juristischen Weg gegen die Erweiterung zur Wehr setzen.
Abseits der Entwicklungen um die Schweinemast Wasmerslage habe es für und in der Einheitsgemeinde viel Erfreuliches gegeben. So bewertet es Schulz als großen Erfolg, dass die neue Landesregierung die Kommune finanziell besser stellt. „Ich denke, das Land hat erkannt, dass eine Fortsetzung des Sparkurses zu Lasten der Kommunen wie zu Zeiten des Finanzministers Jens Bullerjahn in eine Sackgasse geführt und die ländlichen Regionen weiter abgehängt hätte“, sagte der Bürgermeister. 2016 und 2017 zusammen betrachtet, wurden die Zuweisungen an die Kommunen um insgesamt 182 Millionen Euro erhöht. Schulz hat das Finanzpaket mitgeschnürt, er wirkte im Frühjahr in der Arbeitsgruppe mit, die sich während der Koalitionsgespräche und im Zuge der Regierungsbildung mit den Kommunalfinanzen beschäftigte.
Beim Blick zurück auf das Geschehen in der Einheitsgemeinde ging Schulz zuerst auf die Gladigauer Goldmedaille beim Bundesfinale des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ ein. „Die Gladigauer leisteten Herausragendes und verhalfen der gesamten Einheitsgemeinde zu einem tollen Imageerfolg. Dieser Sieg ist beste Werbung, die aufzeigt, dass man hier bei uns sehr gut leben kann, wenn Rahmenbedingungen wie schnelles Internet oder die Versorgung mit Kita-Plätzen stimmen“, sagte er. Aufhorchen ließen auch die Krumker Voltigierer, die Osterburger HSG-Handballer oder das „Mach mit, machs nach, machs besser“-Team der Grundschule am Hain, die mit sportlichen Erfolgen beeindruckten. Ebenso rief Schulz Ereignisse wie die Landesliteraturtage in Osterburg oder die Altmärkische Tier- und Gewerbeschau in Krumke in Erinnerung, die 2016 die Palette der jährlichen Veranstaltungen wie Stadt- und Spargelfest, diverse Dorffeste und nicht zuletzt dem Faschingsumzug ergänzten. Unter dem Stichwort Kultur sei ihm aber ganz besonders wichtig, dass 2016 mit dem Abschluss der Rekonstruktion der Buchholzorgel ein Mammutwerk beendet wurde. „Ein Riesenkompliment an Friedemann Lessing und die Mitglieder des Fördervereins, die diese Aufgabe gestemmt haben.“
Schulz äußerte sich auch zur Flüchtlingssituation. Mehr als ein Jahr nach Ankunft der ersten Asylbewerber in Osterburg zeige sich, „dass die Aufregung vom Herbst 2015 unbegründet war.“ Ein großes Dankeschön richtete er an die Enwohner, die sich als Helfer oder Familienpaten in die Betreuung und Unterstützung der Asylsuchenden einbrachten und einbringen. „Sie haben eine ungemein wertvolle Arbeit geleistet.“
Angesprochen auf Rathaus, Verwaltung und Kommunalpolitik, hob der Bürgermeister die Installierung des neuen Bauamtsleiters Matthias Köberle hervor. Mit dessen Berufung sei im Frühjahr die Voraussetzung für personelle Kontinuität im Bauamt geschaffen worden. Eine große Tragweite misst der Bürgermeister zudem der im November verabschiedeten Feuerwehr-Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung bei. An dem Strategiepapier hatten vor allem Ordnungsamtsleiter Matthias Frank und Einheitsgemeinde-Wehrleiter Sven Engel seit 2009 gearbeitet. Ähnlich bedeutsam stuft der Bürgermeister die Verabschiedung der Doppik-Eröffnungsbilanz ein. Osterburg sei nach Tangermünde kreisweit erst die zweite Kommune, die so den Wechsel von der Kameralistik zur Doppik-Haushaltsführung vollenden konnte.
Nicht zuletzt habe die Kommune 2016 einige Baumaßnahmen zum Abschluss bringen können. Schulz nannte die Melkerstraße in Osterburg sowie die Straße Am Bahnhof in Flessau. Die Stadtsanierung schreite voran. Und die Kommune habe in Spielplätze (Flessau, Rossau, Königsmark) investiert. Für Nico Schulz nur ein Anfang. „Die Modernisierung und Neugestaltung von Spielanlagen werden wir 2017 und in den folgenden Jahren konsequent fortsetzen“, kündigte er an.
