Zu hohe Ausgaben: Finanzausschuss von Osterburg will bei den Investitionen für 2022 kürzen

Osterburg - Angestoßen von Ausschusschef Michael Handtke (Freie Stadträte), nahmen sich die Finanzpolitiker bei ihrer Beratung am Dienstagabend im Zelt auf dem Hof des Verwaltungsgebäudes die Investitionsplanung für das nächste Jahr vor.

Doch der Versuch, mit Blick auf den Haushaltsplan 2022 frühzeitig ein für Osterburg finanziell tragbares Projekt-Paket zu schnüren, führte noch nicht zu Ergebnissen. Zu viel scheint noch ungewiss, wurde während der Beratung deutlich. So basiert der von Kämmerer Detlef Kränzel veranschlagte rund 500.000 Euro große und aus Investzuweisungen des Landes bestehende Spielraum der Kommune allein auf Erfahrungswerte der zurückliegenden Jahre sowie Prognosen wie die Steuerschätzung. Verlässliche Orientierungsdaten sind nach Angaben des Kämmerers erst für den Herbst zu erwarten.

Jürgen Emanuel (Die Linke) verwies zudem auf die Landtagswahl. Sie erschwere zusätzlich eine frühzeitige Finanzplanung. Denn erst nach Bildung der neuen Landesregierung werde man erfahren, welche Prioritäten diese Regierung setzt und wie sie es mit der Finanzausstattung der Kommunen hält. Davon ab macht Michael Handtke Sorge, dass sich die Corona-Pandemie nachteilig auf den Geldbeutel der Einheitsgemeinde auswirken könnte.

Diese Unsicherheiten sind zwar auch Ende Juni nicht aus der Welt. Dennoch will sich der Ausschuss auf Vorschlag von Handtke auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause erneut mit den Investitionen für 2022 beschäftigen.

Ziel soll es dann sein, „Streichkandidaten“ unter den Projekten herauszufinden und das 1,04 Millionen Euro große Paket (wesentliche Investitionen siehe Liste) auf ein Volumen von etwa 500.000 Euro zu bringen, regte Handtke an. Fallen die konkretisierten finanziellen Aussichten für Osterburg im Herbst besser aus als erwartet, könne die Investitions-Liste im Umkehrschluss ja wieder aufgefüllt werden, hieß es im Finanzausschuss.