„Ansteckungsgefahr“ aus Arendsee

Salzwedel l Arendsees Bürgermeister Norman Klebe (CDU) hatte sich mit seinem Antrag große Mühe gegeben. Bereits Anfang Juli hatte er in einem dreiseitigen Brief an Landrat Michael Ziche (CDU) ausführlich die Situation im Tourismusbereich der Seestadt dargelegt. Allerdings steht den positiven Nachrichten, etwa steigenden Übernachtungszahlen, das Defizit im „Geschäft mit dem Tourismus“ gegenüber. Innerhalb von zehn Jahren haben sich die finanziellen Verluste des Eigenbetriebes und der Luftkurort Arendsee GmbH auf mehr als 1,4 Millionen Euro summiert. Auch wenn der Verlust, den die Stadt ausgleicht, von Jahr zu Jahr schwanke, könne man pauschal von einer Belastung von etwa 150 000 Euro ausgehen. Jedoch befinde sich die Stadt seit 1994 nahezu ununterbrochen in der Konsolidierung. Aber weder Gast noch Einwohner sollen sich als „Einwohner zweiter Klasse fühlen“, so Klebe. Er ersuchte deshalb um einen festen Zuschuss von jährlich 100 000 Euro aus dem Kreisetat.

Am Dienstag musste Klebe zunächst widerstrebend zur Kenntnis nehmen, dass er, obwohl Mitglied im Finanzausschuss des Kreistages, in der Abstimmung über den Antrag Mitwirkungsverbot hat. Landrat Michael Ziche ließ das Argument des Arendseer Bürgermeisters, dass er keinen persönlichen Vorteil von diesem Antrag habe, nicht gelten.

Der Landrat, in Personalunion Vorsitzender des Tourismusverbandes Altmark, betonte die Bedeutung des Tourismus für die Region. Allerdings gebe es im Haushalt des Altmarkkreises keinen Spielraum für solche Zuschüsse. Es habe schon früher derartige Ansinnen aus dem Drömling gegeben, mit einem Zuschuss des Kreises den Tourismus weiter zu entwickeln. Er könne sich zwar vorstellen, einzelne, abgeschlossene Projekte zu unterstützen, jedoch nicht einen auf Dauer angelegten Zuschuss zu gewährleisten, zumal im Antrag aus Arendsee bereits für das laufende Jahr um finanzielle Hilfe gebeten wurde. Er befürchte eine Ansteckungsgefahr für andere Kommunen, so Ziche, zumal Kalbe in touristischer Hinsicht eine ähnliche Position habe wie Arendsee, unabhängig davon, auf welcher Basis die Statistiken der Übernachtungszahlen entstehen.

Den Verweis Klebes auf das Freilichtmuseum Diesdorf, das als touristisch wichtige Einrichtung durch die Finanzierung des Kreises funktioniere, wies Ziche zurück. Das Museum sei Kreiseinrichtung und habe als einziges Freilichtmuseum Sachsen-Anhalts landesweite Bedeutung. Die Mitglieder des Finanzausschusses folgten Ziches Appell, den Antrag abzulehnen.