Der lange Schatten der Wahl

Salzwedel l Geht es nach SPD und Für Salzwedel, muss sich Hauptamtsleiter Matthias Holz bald auf kritische Fragen einstellen. Die Fraktion hat für die kommende Sitzung des Hauptausschusses den Antrag auf Einberufung einer Untersuchungskommission gestellt, die das Verhalten des Gemeindewahlleiters bei der Bürgermeisterwahl 2015 beleuchten soll.

Konkret geht es um den Vorstoß Holz‘, nach dem knappen Sieg Sabine Blümels am 8. März 2015 (drei Stimmen Vorsprung vor Sabine Danicke) wegen möglicher Verfahrensfehler eine Neuauszählung der Stimmen in Pretzier anzusetzen. Damit wollte Holz für mehr Klarheit beim Ergebnis sorgen. Auf Druck der Kommunalaufsicht kassierte der Wahlleiter den Schritt aber später.

Laut Antrag von SPD und Für Salzwedel soll geklärt werden, ob sich Holz mit seinem „eigenmächtigen“ Vorgehen ans Gesetz gehalten hat. Mögliche Konsequenzen seien offen, sagte Fraktionschef Norbert Hundt gestern, ergänzte aber: „Das müsste dann rechtlich bewertet werden.“ Auch Helge Renner, Sprecher der Freien Liste Für Salzwedel, verteidigt den Antrag. „Da ist einiges schief gelaufen. Deshalb soll der Ausschuss eine Überprüfung der Geschehnisse vornehmen, um vorzubeugen, dass diese Fehler bei der nächsten Wahl noch einmal passieren.“

Doch warum bringt die Fraktion ihren Antrag erst jetzt - fast zehn Monate nach der Wahl ein? Der Entschluss sei bereits nach dem Vorstoß Holz‘ gefallen, sagte Norbert Hundt. Die Fraktion habe sich später aber darauf verständigt, zunächst das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg zur Bürgermeisterwahl abzuwarten. Das Gericht hatte den Sieg Sabine Blümels am 15. Dezember 2015 bestätigt.

Dass der Untersuchungsausschuss kommt, ist unwahrscheinlich. Die Sprecher aller übrigen Fraktionen signalisierten Ablehnung:

„In der momentanen Situation halte ich gar nichts von diesem Antrag“, sagte etwa CDU-Fraktionschef Peter Fernitz. Durch die vom stellvertretenden Bürgermeister Andreas Vogel einberufenen Fraktionsvorsitzenden-Runden habe man in den vergangenen Monaten sehr oft zusammengesessen. Matthias Holz habe dabei seine Sicht der Dinge dargelegt. „Ich bin der Ansicht, dass die Stadtverwaltung selbst um Aufklärung verschiedener Sachverhalte bemüht ist. Deshalb sehe ich keinen Bedarf für einen solchen Ausschuss“, erklärte Fernitz. Noch einen Schritt weiter geht Martin Schulz (Grüne/Bürgerbund). Er bezeichnete den Antrag gegenüber der Volksstimme als „völlig absurd“. „Ich kenne die Ansicht von Herrn Holz zu diesem Thema. Der Wahlleiter sollte normalerweise das Vertrauen der Stadträte genießen.“ Matthias Holz habe die Wahl unabhängig und verlässlich durchgeführt, so Martin Schulz.

„Wir haben ein Urteil, das gerichtlich alles geprüft hat“, sagte auch Wolfgang Kappler, Fraktionschef von Salzwedel Land. Damit sei das Thema für ihn erledigt. Ute Brunsch, Vorsitzende der Fraktion Die Linke betonte, der Sitzung des Hauptausschusses nicht vorgreifen zu wollen. Aber auch sie ließ Ablehnung durchblicken: „Für uns ist die ganze Wahldebatte durch, mehr möchte ich dazu nicht sagen“, erklärte die Linken-Chefin.

Matthias Holz selbst war gestern nicht für eine Stellungnahme erreichen.