Streit in der CDU Meuterei gegen Fernitz

Zu einem heftigen Streit ist es am Donnerstag bei der Salzwedeler CDU-Stadtratsfraktion gekommen.

Von Fabian Laaß 20.02.2016, 02:00

Salzwedel l Paukenschlag bei der Salzwedeler CDU – wie die Volksstimme gestern erfuhr, gab es am Donnerstagabend einen Antrag, den Fraktionsvorsitzenden Peter Fernitz seines Amtes zu entheben. „Es ist richtig. Nils Krümmel hat einen solchen Antrag gestellt“, bestätigte Karl-Heinz Schliekau auf Nachfrage.

Demnach sei es zu einem heftigen Streit innerhalb der Fraktion gekommen, bei dem es unter anderem um die Doppelfunktion von Reinhold Butze als Aufsichtsratsvorsitzender der Jeetze-Landschaftssanierung und als Finanzausschuss-Vorsitzender ging. „Es gibt da nach Ansicht einiger Fraktionsmitglieder Ungereimtheiten bei der Finanzierung der Jeetze-Landschaftssanierung. Dort bedarf es einer Aufklärung“, sagte Schliekau.

Doch das sahen anscheinend nicht alle Anwesenden so. Heftige Wortgefechte mündeten schließlich im Absetzungsantrag von Nils Krümmel.

„Herr Fernitz weiß anscheinend nicht mehr, wen er vor sich hat. Permanent sucht er sich jemanden aus der Fraktion heraus und greift ihn an. Dieses Mal war es Reinhold Butze“, sagte Krümmel gestern im Volksstimme-Gespräch. Er habe nach den Auseinandersetzungen nur zwei Möglichkeiten gesehen: entweder die Fraktion zu verlassen oder den Absetzungsantrag zu stellen.

Weil die Mehrheit der Fraktionsmitglieder dafür war, über den Antrag sofort zu befinden, folgte die Abstimmung. Sieben Anwesende stimmten für die Ablösung von Fernitz, fünf dagegen. Peter Fernitz verließ daraufhin die Versammlung, Karl-Heinz Schliekau als sein Stellvertreter übernahm die Leitung. „Da ich mir aber nicht ganz sicher war, habe ich am Abend nochmal in die Geschäftsordnung unserer Fraktion geschaut. Dort steht eindeutig, dass es zur Ablösung des Fraktionsvorsitzenden einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedarf. Diese war nicht gegeben“, berichtete Karl-Heinz Schliekau.

Peter Fernitz ist demnach vorerst weiterhin Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. „Als Vorsitzender muss man auch Themen ansprechen, die die eigene Fraktion betreffen. Da kommt es dann auch mal zu Meinungsverschiedenheiten“, erklärte der Sienauer. Die Situation, in der sich die Hansestadt Salzwedel derzeit befinde, verlange danach, kritische Fragen zu stellen, „auch wenn sie Parteifreunde betreffen“, so Fernitz weiter.

Seine persönliche Situation innerhalb der CDU sehe er trotz der Geschehnisse vom Donnerstagabend „relativ entspannt“. Er sei kein Mann für Schnellschüsse. „Ich werde das Ganze jetzt mal übers Wochenende sacken lassen und dann sehen wir weiter.“

Fakt ist jedoch: Peter Fernitz ist schon seit Längerem nicht unumstritten in den eigenen Reihen. Spätestens mit der Kandidatur zur Bürgermeisterwahl und dem darauf folgenden schwachen Abschneiden, gab es intern immer wieder Kritik an seinem Führungsstil.

Wie es mit der CDU-Fraktion weitergeht, steht in den Sternen. Während Peter Fernitz mahnt, man müsse „den Karren gemeinsam aus dem Dreck ziehen“, kündigte Nils Krümmel an, er werde sich beim Stadtrat am Mittwoch einen anderen Platz suchen, sollte Fernitz bleiben.