Altmark-Klinikum Minister sieht Synergieeffekte
Die Landesregierung erhofft sich erhebliche Synergieeffekte von der Kooperation der Salus GmbH mit dem Altmark-Klinikum in einer Holding.
Salzwedel l „Salus Altmark Holding“ lautet der vorläufige Arbeitstitel für eine gemeinnützige gemeinsame Gesellschaft, die der Altmarkkreis gemeinsam mit dem Land ins Leben rufen will. Darin sollen 61 Prozent der Geschäftsanteile des Altmark-Klinikums eingebracht werden.
Am Montagabend wird sich der Kreisausschuss damit befassen. Bereits am Mittwoch war die Holdinggesellschaft Thema in der Fragestunde der Landtagssitzung. Finanzminister André Schröder zerstreute Bedenken der Abgeordneten Kristin Heiß (Die Linke), dass die unterschiedlichen Abrechnungssysteme psychiatrischer und somatischer Kliniken nicht zusammenpassen, und stellte erhebliche Synergieeffekte in Aussicht.
Diese sieht Schröder, der die Fragen beantwortete, in vielfacher Hinsicht. Die Managementholding übernehme dann alle zentralen Leistungen wie Finanzen, Personal, Einkauf, Logistik, Technik und Öffentlichkeitsarbeit für alle Tochtergesellschaften.
Weitere Vorteile des Zusammenschlusses seien unter anderem im Apothekenbereich und bei der Labortechnik zu erwarten. Eine effektivere Kostenstruktur und mehr Wirtschaftlichkeit seien neben der Sicherstellung der medizinischen Versorgung in der Altmark das Ziel.
Diese Synergien seien unabhängig vom Vergütungssystem, betonte Schröder. Dabei gebe es keine Beeinträchtigungen. Quantifizieren ließen sich die Erlös- und Kosteneffekte zum jetzigen Zeitpunkt nur aus pauschalen Schätzungen. Nach derzeitigen Planungsstand könnten sie für die Tochtergesellschaften 2019 1,2 Millionen Euro betragen.
Die Abgeordnete hatte auch gefragt, wer in welchem Umfang für die aktuellen Defizite des Altmark-Klinikums aufkommt. Da die Rechtsform der GmbH gewählt wurde, seien weder das Land noch der Altmarkkreis von einer so genannten Nachschusspflicht betroffen und hafteten nur mit dem Stammkapital. „Im Übrigen hat das Altmark-Klinikum das Geschäftsjahr 2016 mit einem positiven Jahresergebnis abgeschlossen“, betonte Schröder.
Dem altmärkischen Landtagsabgeordneten Andreas Höppner (Die Linke) ging es um die Tarif- und Beschäftigungssicherung. Auf seine Frage, ob mit dem Zusammenschluss ein Personalabbau zu erwarten sei, antwortete Schröder ausweichend. Die Holdingstruktur biete die Chance, das Personal erst einmal zu übernehmen, „mit dem jetzigen Tarifgeschehen“. Wie weit dann eine Personalentwicklung stattfinde, sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu sagen.
Höppners Fragen zum Tarifvertrag, der künftig für die Mitarbeiter der Holding gilt, und dazu, in welchen Bereichen der Kreis künftig Einfluss auf die Gesellschaft haben wird, beantwortete der Minister nicht mehr, weil die Zeit der Fragestunde im Landtag vorüber war. Höppner rechnet nun mit einer schriftlichen Antwort. „Das muss jetzt nachträglich geklärt werden“, sagte er.
Als Kreistagsmitglied will er das Thema Tarif auch in die Diskussion zur Fusion in den Ausschüssen einbringen. In diesem Punkt müsse sich die Gewerkschaft für die Mitarbeiter einsetzen. „Auch der Betriebsrat muss sich jetzt stark aufstellen“, betonte der Landtagsabgeordnete, der selbst viele Jahre als Betriebsratvorsitzender beim Backwarenhersteller Fricopan tätig war.
Er sei persönlich nicht gegen das Konstrukt. „Ich bin glücklich, dass das Altmark-Klinikum nicht privatisiert wird und unter ein Dach kommt“, sagte er. Wichtig sei ihm, dass der Kreis seinen Einfluss behalte. Allerdings hält er den Zeitfaktor, bis zum 1. Januar 2018, für „sportlich“. Bis dahin sei noch viel zu klären, nicht nur in den politischen Gremien auf Landes- und Kreisebene.
