Arendsee l 37 Prozent der Straßen in Sachsen-Anhalt sind laut einer Studie in einem schlechten oder sogar sehr schlechten Zustand. Der Städte- und Gemeindebund fordert darum das Land auf, ein neues Finanzierungssystem zu erstellen. Insbesondere, weil Anlieger keine Ausbaubeiträge mehr zahlen müssen. Dies hört sich zunächst sehr theoretisch an, hat aber auch ganz praktische Auswirkungen auf die Einheitsgemeinde Arendsee.

Der Straßenbau könnte unter den aktuellen Vorzeichen komplett zum Erliegen kommen. Dabei wirkt es jetzt bereits so, als wenn die Kommune nur im Schneckentempo vorankommt. Grundhafter Straßenbau, wie derzeit in Sanne, ist die Ausnahme. Größere Projekte wurden in den vergangenen Jahren oftmals nur mit Hilfe des Landes Realität. Dabei handelt es sich in der Regel um Hauptstraßen, andere Bereiche bleiben insbesondere direkt in Arendsee auf der Strecke. Die Aussichten, dies zu ändern, sind düster. Sachsen-Anhalt will zum Ausgleich der fehlenden Beiträge landesweit jährlich nur 15 Millionen Euro zahlen. Um Investitionsstau zu beseitigen, seien aber 570 Millionen Euro nötig.

Arendsee hängt am Tropf des Landes

Bürgermeister Norman Klebe betont während verschiedener Gremien häufig: Es bleibt abzuwarten, wie viel in der Stadt Arendsee überhaupt ankommt. Die kommunalpolitischen Diskussionen und Anstrengungen konzentrieren sich derzeit vor allem auf einen anderen In-frastrukturbereich: Radwege. Die Kommune soll damit touristisch aufgewertet werden. Straßenbegleitende Radler-Pisten wie zwischen Arendsee und Seehausen sowie vom Luftkurort nach Lohne stehen auf der Wunschliste.

Zudem gibt es die Forderung, vorhandene ländliche Wege auszubauen und damit auch für Radfahrer bessere Bedingungen zu bieten. Gehofft wird auf Fördermittel, die dann aber wohl nur für diese Zwecke zur Verfügung stehen. Und so könnte sich für die Bevölkerung in Arendsee folgendes Bild bieten, wenn das Land den Geldhahn für die Straßen-Infrastruktur nicht, wie vom Städte- und Gemeindebund gefordert, kräftig aufdreht: Während Radler auf gut ausgebauten Strecken unterwegs sind, müssen manche Einwohner der Einheitsgemeinde von ihrem Heim teilweise mehrere Holperpisten passieren, um überhaupt erstmal eine glatte Fahrbahn zu erreichen.

Mangelnde Pflege

Die Probleme existieren seit Jahrzehnten und haben ihre Ursache auch in mangelnder Pflege. Es gibt Straßen, die wurden in Zeiten gebaut, als Pferdefuhrwerke noch zum Alltag gehörten und sind seit dem baulich nahezu unverändert. Hinzu kommen nach der Wende sanierte Bereiche, an denen es inzwischen wieder Schäden gibt. Ein Beispiel dafür sind abgeplatzte Steine in der Arendseer Friedensstraße.

Wünsche gibt es viele, in der Praxis sind Betroffene ans lange Warten inzwischen gewöhnt. Seit Jahren wird seitens der Stadt die Hoffnung geschürt, die Straße Dessauer Worth könnte zwischen Feuerwehr und Feldstraße ausgebaut werden. Doch immer wieder scheitert das Vorhaben am Geld.

Viele Wünsche in Sachen Straßenbau

Genauso sieht es beim Kastanienweg aus. Ein Teilstück wurde gemacht, der Rest ist löchrig. Laut Haushaltsentwurf 2020, der aber nie beschlossen und genehmigt wurde, soll es 2021 soweit sein. Einen ersten Fingerzeig, ob es dazu kommt, könnte das neue Haushaltspapier geben. Die ersten Beratungen dazu sollen im Dezember erfolgen. Perspektivisch hat die Stadt auch vor, die Osterburger Straße auszubauen. Doch dieser Plan wurde geschmiedet, ohne zu wissen, ob die Gelder ohne Anliegerbeiträge dafür überhaupt aufzubringen sind. Die bisherige grobe Schätzung: Insgesamt knapp eine Million Euro.

Eine Sonderstellung nimmt das Projekt für den Bereich „Hinter den Gärten“ in der Seestadt ein. Dabei handelt es sich um eine Erschließung, da keine befestigte Fahrbahn existiert. Darum werden die Anlieger nicht von der Beitragsbefreiung profitieren.