Breitband Baustart erst 2020
Der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) schafft sein Ziel, den Ausbau des Glasfasernetzes noch in diesem Jahr zu starten, nicht.
Salzwedel l Im März war der Geschäftsführer des ZBA, Andreas Kluge, noch optimistisch, den offiziellen ersten Spatenstich für den Glasfaserausbau in den drei Projektgebieten „im Spätherbst“ zu setzen. Dann sollte es im Dezember sein, inzwischen ist klar, in diesem Jahr wird es nichts mehr. Und ob es im ersten Quartal 2020 klappt, ist noch nicht sicher. Alles hängt davon ab, wie schnell die Planungsleistungen inklusive der Ausschreibungen für die Bauarbeiten realisiert werden können. Dazu muss aber erst einmal der Auftrag erteilt werden.
Dass der ZBA mit seinem Zeitplan ins Hintertreffen geraten ist, liegt an der Klage eines unterlegenen Bieters gegen das Ergebnis der europaweiten Ausschreibung. Er wollte sich den lukrativen Auftrag ebenfalls sichern.
Eigentlich wollte der Verband im Juni dem wirtschaftlichsten Anbieter den Zuschlag erteilen. Das war aufgrund der gerichtlichen Auseinandersetzung nicht möglich, sagt Bianca Schulz vom ZBA auf Nachfrage der Volksstimme. Die Landesvergabekammer wies die Klage in einem Urteil als unbegründet ab. Allerdings nach drei Monaten. Damit ist der ZBA noch nicht aus dem sprichwörtlichen Schneider. Letzte Hürde ist ein möglicher Einspruch des Klagenden vor dem Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt (OLG) gegen das Urteil der Landesvergabekammer. „Laut Aussage des OLG gab es allerdings keine fristgerechte Eingabe“, erklärt der ZBA-Geschäftführer.
Noch eine Woche heißt es zu hoffen, dass dies nicht geschieht. So lange läuft noch die Frist, ehe der ZBA rechtlich sicher die nächste Etappe der Umsetzung in Angriff nehmen kann. „Es besteht daher weiterhin ein Restrisiko“, informiert Kluge. Er sei aber zuversichtlich, dass der Fachplaner nächsten Monat seine Arbeit aufnehmen kann. Der Zuschlag dafür soll am nächsten Freitag erteilt werden, sagt Bianca Schulz. Dann wird es etwa ein halbes Jahr dauern, bis die Bauphase beginnen kann, berichtet sie. In dieser Zeit werden auch die Tiefbauarbeiten ausgeschrieben und vergeben.
Der Verband baut bis dahin trotzdem schon, über die sogenannte Mitverlegung, erklärt Schulz. Das bedeutet, dass sich der ZBA in passende Tiefbauprojekte anderer Firmen einklinkt und seine Infrastruktur mit einbaut. Wenn alles gut gehe, könne auf diesem Weg die Fertigstellung trotz der Verzögerung noch im angestrebten Rahmen bleiben. Ein Beispiel dafür ist die „Hauptschlagader“ des Netzes, die Backbone-Trasse, die in einem Projekt mit der Firma GasLINE von Wittingen kommend bis nach Erxleben bei Osterburg verlegt wurde. So könne Zeit und Geld gespart werden, schätzt Schulz ein.
Weiterhin werde die Zeit bis zum ersten Spatenstich, dafür genutzt, um die bisherigen detaillierten Planungen mit den Bauämtern abzustimmen. Die Projektleiter koordinierten die Baumaßnahmen so, dass der Platz in den Fußwegen und neben Land- und Kreisstraßen optimal für das neue Netz genutzt wird. Ziel sei zudem, zusammen mit dem Fachplaner die Zeitpläne so vorzubereiten, dass schnellstmöglich die ersten Kunden ans Netz kommen.
Der Geschäftsführer kann den erneuten gerichtlichen Auseinandersetzungen, die der Verband über sich ergehen lassen musste, sogar etwas Gutes abgewinnen: „Das Urteil der Landesvergabekammer ist zwar wieder eine Verzögerung, bestätigt aber gleichzeitig das förderkonforme Vorgehen des ZBA. Das wird uns beim Abruf der Fördermittel nützlich sein“, betont er.
2017 hatte der Verband seinerseits geklagt, damals ging es um Widersprüchen zwischen den Landes- und Bundesförderrichtlinien.