Breitband Der lange Weg zum Glasfasernetz
Bis zum vierten Quartal 2019 wird es dauern, bis der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) Glasfaseranschlüsse bis ins Haus verlegen kann.
Salzwedel l Der Geschäftsführer des ZBA, Andreas Kluge, kann die Ungeduld und auch den Unmut verstehen, die er auf öffentlichen Veranstaltungen oder in Ratssitzungen erlebt, wenn es um die Zeitschiene geht, bis das Breitbandnetz für die Altmark gebaut werden kann. Ein Geheimnis ist das nicht und auf der Internetseite des Verbandes nachzulesen. Es ist das EU-Vergaberecht, an das sich gehalten werden muss, wie er betont und ergänzt: „Das ist eine Kurbel, an der wir nicht drehen können.“ Der Verband bekommt 64 Millionen Euro Fördergeld von Bund und Land, 76 Millionen Euro sollen über Kommunaldarlehen finanziert werden. Die Bewilligungsbescheide sind bereits im August und September 2017 überreicht worden.
Die Landesförderung enthält Geld aus dem europäischen Fonds ELER. Er habe auch nicht gedacht, dass sich aus dem Fördermodell „solche Implikationen“ ergeben. Es sei das Los aller kommunaler Bauherren, die Vorgaben einzuhalten und jedes Risiko zu minimieren.
Nach einem inzwischen geschlichteten Streit zu Widersprüchen zwischen den Landes- und Bundesförderrichtlinien, der im Oktober vergangenen Jahres in einer Klage des ZBA gemündet hatte, gebe es eine gute Zusammenarbeit mit dem Landes-Wirtschaftsministerium, erklärt der ZBA-Geschäftsführer.
Zugleich räumt der Geschäftsführer mit einem Vorurteil auf, das kursiert: „Die 64 Millionen Euro liegen nicht auf dem Konto des ZBA.“ Der Verband bekomme das Geld erst gemäß einer Quote nach dem Umsetzen von Vorhaben erstattet.
Am Freitag endete die Abgabefrist für die Ausschreibung der Planungsleistungen. Wenn die Vergabe der Aufträge erfolgt ist, wird die Detailplanung für alle drei Projektgebiete erarbeitet und beispielsweise ermittelt, „was liegt bereits in der Straße“. Es folgt die EU-weite Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten und letztendlich der Zuschlag für die Aufträge. „Das wird uns das ganze nächste Jahr beschäftigen“, erklärt Kluge. Baustart soll Anfang des vierten Quartals sein.
Dieser Zeitplan steht. Nicht sicher ist, wie erfolgreich die Ausschreibung für das Verlegen des Netzes verläuft und ob der Plan, in allen drei Projektgebieten gleichzeitig zu starten, realisiert werden kann. Noch ist der Verbandschef optimistisch, dass sich genügend Firmen, unter Umständen auch überregional oder aus dem Ausland, beteiligen. Gehofft wird allerdings, dass regionale Unternehmen das Breitbandnetz in der Altmark bauen, das immerhin 2300 Kilometer Glasfaserleitungen mit etwa 20 000 Anschlüssen umfassen soll. Bislang nicht dabei sind die Städte Salz- wedel und Stendal, die beide keine Mitglieder des Verbandes sind.
Kluge wirbt um Unterstützung für das „große Ziel“. „Es zu erreichen, ist wichtig. Auch wenn wir in den sauren Apfel beißen müssen, dass es lange dauert, lohnt es sich für die Altmärker, an einem Strang zu ziehen“, betont er. Denn nur Glasfaser bis ins Haus sei eine zukunftsfeste Technologie.
Dafür, dass es Ende nächsten Jahres losgehen kann und dem Ausbau dann wirklich nichts mehr im Weg steht, werde alles vorbereitet. Der Verband hat personell aufgestockt. Zwölf Mitarbeiter sind beim ZBA tätig. „Wir wollen erreichen, dass zum Start jede Arbeitsebene glattgezogen ist“, so Kluge. So werde momentan beispielsweise ermittelt, wo bereits Leerrohre liegen.
Anfang Oktober ist Baustart für eine Breitbandhauptader, eine so genannten Backbone-Trasse, quer durch die Altmark, von der aus die Projektgebiete angeschlossen werden sollen. Dabei kann sich der ZBA an ein privatwirtschaftliches Infrastrukturvorhaben anschließen, bei dem eine Gasleitung verlegt wird. Das bedeutet eine Ersparnis von zwei Millionen Euro. Die Fördergeldgeber haben bereits zugestimmt.
In dieser Woche gab es erste Workshops mit den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen, bei denen die Strategie des ZBA vorgestellt wurde. Sie sollen die Informationen als Multiplikatoren in die Ortschaftsräte tragen.
Demnächst wird zudem der Netzbetreiber DNS-Net eine Akquise für Anschlüsse starten. Wobei sich jeder andere Internetanbieter beteiligen kann. „Wir haben ein offenes Netz“, betont Kluge. Eine Mindestanschlussquote gibt es nicht. Sie ist auch in den Fördergeldbescheiden nicht enthalten. Eine gewisse Schwelle dürfe allerdings nicht unterschritten werden, sagt Kluge.
Auf Anfrage der Volksstimme, warum von der Übergabe der Fördermittelbescheides des Landes bis zum Baustart zwei Jahre vergehen, erklärt der Sprecher des Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung, Matthias Stoffregen: „Ausschreibungen dienen in der Marktwirtschaft dazu, einen hinreichenden Wettbewerb der Anbieter sicherzustellen und die willkürliche Vergabe von öffentlichen Geldern von vornherein auszuschließen.“ Das habe zwar den Nachteil, dass etwa Bauprojekte mehr Zeit benötigen, bewahre jedoch die Gesellschaft vor finanziellen Schäden, beispielsweise aufgrund von Korruption.
