Salzwedel l Ein Beitritt der Hansestadt Salzwedel zum ZBA wird aller Voraussicht nach in den kommenden Wochen erneut auf den Tagesordnungen der städtischen Gremien auftauchen. Nach dem Vorstoß von Holger Lahne (SPD/Für Salzwedel) bei der jüngsten Stadtratssitzung beschäftigt das Thema die Fraktionen. Lahne hatte sich über das Vorgehen der Telekom beim Breitbandausbau beschwert (Volksstimme berichtete). „Die Telekom fischt nur die Dinge ab, die sich für sie lohnen. Die Randgebiete sind dabei außen vor“, hatte Holger Lahne gesagt. Zudem sei die Vectoring-Technologie nicht zukunftsweisend.

Norbert Hundt, Vorsitzender von SPD/Für Salzwedel, bestätigte auf Nachfrage, dass sich seine Fraktion in den kommenden Tagen mit diesem Thema auseinandersetzen werde. „Ich werde empfehlen, einen entsprechenden Antrag einzureichen“, erklärte er am Donnerstag.

Unterstützung könnte seine Fraktion dabei von der CDU erhalten. Deren Vorsitzender Peter Fernitz sieht die Region mit der Vectoring-Technologie der Telekom nicht für die Zukunft gerüstet. „Wir brauchen ein leistungsfähiges Internet. Die Telekom-Lösung wirft uns noch hinter Rumänien und Bulgarien zurück“, berichtete Fernitz. Es sei höchste Zeit, dem Zweckverband beizutreten. „Wir werden entweder selbst einen Antrag stellen oder einen entsprechenden Antrag einer anderen Fraktion unterstützen.“

Auch Wolfgang Kappler (Salzwedel Land) übt Kritik an der Telekom: „In den Ortsteilen funktioniert es oft überhaupt nicht. Die Leitungen brechen zusammen“. Innerhalb der Fraktion wolle man die Breitbandversorgung in den kommenden Tagen diskutieren. „Ich persönlich finde, dass wir reagieren müssen, um zukunftsfähig zu bleiben“, sagte Kappler.

Die Linke dagegen

Gegen einen ZBA-Beitritt spricht sich hingegen Ute Brunsch, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, aus. „Mit uns findet das nicht statt“, erklärte sie am Donnerstag. Sie wolle zuerst einmal eine genaue Auflistung darüber, welche Ortsteile bereits angeschlossen worden sind und mit welchen Internetgeschwindigkeiten.

In der gegenwärtigen Konstruktion des ZBA sieht Martin Schulz (Grüne/Bürgerbund) den einzigen Hinderungsgrund eines Beitritts. „Wir geraten da in eine Schuldengemeinschaft hinein", meint er. Die Erschließung mit Glaserfaser befürwortet er.

Unverändert gegen den ZBA-Beitritt spricht sich auch Nils Krümmel (Freie Fraktion) aus. Der Vertrag könnte für Salzwedel zum Nachteil werden, falls der Zweckverband pleite gehe, meinte er.

Der Salzwedeler Stadtrat hatte sich im Dezember 2014 mit einem Patt von 18 zu 18 Stimmen gegen einen Beitritt der Hansestadt zum Zweckverband ausgesprochen. Kurz vor dieser Entscheidung hatte die Telekom gemeinsam mit der damaligen Oberbürgermeisterin Sabine Danicke angekündigt, den Breitbandausbau vorantreiben zu wollen.