Finanzausschuss Hoher Anstieg der Verwaltungskosten moniert
Die Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Jeetze müssen umgelegt werden. Im Finanzausschuss wurde darüber diskutiert.
Salzwedel l Die Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Jeetze hat sich in diesem Jahr erhöht. War im Vorjahr von Eigentümern, Erbbauberechtigten oder ersatzweise Nutzern der Grundstücke im Stadtgebiet ein Flächenbeitrag samt Verwaltungskosten von 11,40 Euro je Hektar zu zahlen, so sind in diesem Jahr 11,70 Euro angesetzt. Der Erschwernisbeitrag einschließlich Verwaltungskosten stieg von 25,54 auf 26,05 Euro je Hektar. Diese Steigerungen machen eine Änderung der Satzung erforderlich.
„Warum sind die Verwaltungskosten deutlich höher als im vergangenen Jahr?“, wollte der sachkundige Einwohner Torsten Weimert während der Sitzung des städtischen Ausschusses für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung wissen. „Durch die Erhöhung der Gehälter in der Verwaltung steigen diese automatisch“, antwortete Ausschussvorsitzender Arne Beckmann (Fraktion Stadt und Land).
„Ich kann mich aber nicht erinnern, dass diese um 6,5 Prozent gestiegen sind“, bohrte Torsten Weimert weiter. Da würden mehr Faktoren reinspielen, sagte Bürgermeisterin Sabine Blümel. Es seien nicht nur die normalen Gehaltssteigerungen, sondern es habe auch höhere Eingruppierungen gegeben, fügte sie hinzu. „Auch die Sachkosten werden nicht weniger“, erklärte Kämmerer Olaf Meining mit dem Verweis auf Soft- und Hardware, die ständig auf dem aktuellen Stand sein müsse.
Das alles seien de facto Kosten, auf denen die Stadt früher sitzen geblieben sei. Mittlerweile sei es möglich, diese Verwaltungskosten umzulegen. „Wir beziehen bei der Berechnung tatsächlich nur das mit ein, was im Zusammenhang mit der Bescheidung an dem betreffenden Arbeitsplatz zu Buche schlägt“, sagte Olaf Meining.
„Aber ich gebe zu bedenken, dass es doch eine sehr große Erhöhung ist“, warf Torsten Weimert noch einmal ein und verwies auf umlagefähige Verwaltungskosten in Höhe von fast 49.000 Euro. Man dürfe nicht unterschätzen, was auf dem Grundstücksmarkt derzeit los sei, sagte Arne Beckmann. Da könne keine Blaupause über die Daten des Vorjahres gelegt werden.
„Wir sind der Dienstleister und müssen auch das Geld eintreiben, wenn jemand nicht zahlt“, machte Sabine Blümel deutlich. Olaf Meining erklärte, dass die Verwaltung auch nicht glücklich mit dieser Aufgabe sei, aber gesetzlich dazu verpflichtet. „Wenn der Stadtrat entscheiden sollte, die Verwaltungskosten nicht umzulegen, dann müssen wir zusehen, wie wir diese bezahlen“, fügte er hinzu.
