Butter fürs Brot der Hansestadt

Salzwedel l Die schwierige Finanzlage der Stadt war Gegenstand der Diskussionen im Hauptausschuss. Dabei machte Bürgermeisterin Sabine Blümel deutlich, dass der Haushaltsplanentwurf im Entstehen sei. Er umfasse mehrere Hundert Seiten „und ich schaue Seite für Seite durch“. Nach Abschluss der Prüfung wird das Werk gedruckt und an die Stadträte verschickt werden. Zwar hatten Kreis und Land die Stadt bei ihren finanziellen Schwierigkeiten unterstützt – allerdings müsse dieses Geld noch zurückbezahlt werden. Das sind rund 2,7 Millionen Euro. Auch die Einnahmen aus dem Verkauf des Waldes sind zur Tilgung verwendet worden.

Ein weiteres Problem: Für den Ausbau der Grundschulen hätte die Stadt Fördermittel erhalten können, allerdings war Salzwedel wegen der finanziellen Lage nicht in der Lage, die dafür notwendigen Eigenmittel aufzubringen. Mit ein Grund dafür war der Einbruch bei der Gewerbesteuer 2015, die Stadt nahm rund 3,5 Millionen Euro weniger als geplant ein. Und das satte Plus aus 2013 („das beste Jahr aller Zeiten“) sei 2016 aufgebraucht worden. Alles in allem machte Blümel klar, dass „wir noch nicht in der Lage sind, Geld auf die Seite zu legen“. Mit „wir haben das letzte Stück Brot auf dem Tisch und versuchen jetzt, Butter drauf zu bekommen. Wurst gibt es erst in zwei bis drei Jahren“, beschrieb sie die momentane Lage.

Gerd Schönfeld (Linke) hatte sich gewundert, dass sich die CDU trotz der finanziellen Situation für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Werner-Seelenbinder-Stadion ausgesprochen hatte. Sabine Blümel meinte, das sei die Kür, doch „zuerst haben wir unsere Pflichtaufgaben zu erfüllen“.