Geldregen zieht an Salzwedel vorbei

Salzwedel l Rund 80 Millionen Euro macht das Land Sachsen-Anhalt zusätzlich für die Kommunen locker. Grundlage dafür ist ein Beschluss des Landtages vom 2. September. Wer nun auf einen warmen Geldregen für die klamme Stadtkasse gehofft hat, wurde in der Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch enttäuscht. Lediglich 131 000 Euro bekommt die Hansestadt vom Kuchen ab, teilte Kämmerer Olaf Meining mit.

Zum Vergleich: Arendsee kann sich über zusätzliche Einnahmen in Höhe von 121 000 Euro freuen. Klötze erhält 115 000 Euro und Gardelegen gar 468 000 Euro oben drauf. Und in Stendal klingelt richtig die Kasse. Mehr als 1,5 Millionen Euro pumpt das Land zusätzlich auf das Konto der ostaltmärkischen Kreisstadt. Das sorgte bei einigen Ausschussmitgliedern für Unverständnis. Denn aktuell befindet sich Salzwedel in einer schwierigen finanziellen Situation, benötigt noch immer dringend liquide Mittel. Aber: Die Zahlen, die das Land zur Berechnung herangezogen hat, beziehen sich auf das Jahr 2014. Damals nahm die Hansestadt fast 12,5 Millionen Euro Gewerbesteuern ein. Doch diese Geldquelle sprudelte ab 2015 nicht mehr so stark. Die Folge davon ist das aktuelle Liquiditätsproblem. „Hier erfolgt das ‚Gegensteuern‘ durch das Finanzausgleichsgesetz ebenso um zwei Jahre zeitversetzt, also erst ab 2017 beziehungsweise 2018“, erklärte Bürgermeisterin Sabine Blümel.