Beispielrechnung

Für die Vermietung einesTeilbereiches des Kulturhauses stellte Bürgermeisterin Sabine Blümel folgende Beispielrechnung vor.

Miettarif für das Foyer Normaltarif: bis zu 10 Stunden450 Euro

Einmalige Ermäßigung für Vereine (50 Prozent)

225 Euro

Normale Ermäßigung für Vereine (25 Prozent)

337,50 Euro

Salzwedel l Alle Salzwedeler Vereine sollen demnächst einmal im Jahr beim Grundentgelt für das Salzwedeler Kulturhaus eine Ermäßigung von 50 Prozent bekommen. Darauf verständigten sich die Mitglieder des Ausschusses für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur am Dienstagabend während ihrer Sitzung im Hansezimmer des Rathauses.

Damit kommt die Verwaltung einer Forderung nach, die die CDU-Fraktion bereits im Herbst 2017 stellte und die später auch der Marketingausschuss bei der Diskussion über die neuen Miettarife unterstützte (Volksstimme berichtete).

„Das ist ein Statement an unsere Vereine“, betonte Bürgermeisterin Sabine Blümel am Dienstagabend. Die Verwaltungschefin erklärte mit einer Beispielrechnung (siehe Infokasten), dass es mit dieser einmaligen Ermäßigung bei den neuen Miettarifen für heimische Vereine auch wirklich zu Vergünstigungen kommt. Klar ist allerdings auch, dass die Mietpreise, abhängig von der Zustimmung im Hauptausschuss und im Stadtrat, deutlich steigen werden.

Ärger über Formulierung

Bei der Beratung des Punktes flammte im Marketingausschuss trotzdem noch einmal eine Diskussion auf. Karl-Heinz Schliekau (CDU) ärgerte die von der Verwaltung vorgeschlagene Formulierung, dass nur gemeinnützige Verein die Ermäßigung erhalten sollen.

Als Beispiel nannte er den Männerchor Harmonie, in dem er selbst als Schatzmeister fungiert. „Hier geht es nicht nur um Harmonie“, wurde Sabine Blümel deutlich und erklärte, dass fast jeder Salzwedeler Verein gemeinnützig sei und dies ansonsten auch beim Finanzamt beantragen könne. Schliekau konterte, dass auch Vereine, die die Gemeinnützigkeit nicht beantragt haben, sehr wohl für das Gemeinwohl arbeiteten. „Warum sind wir hier so kleinlich“, ärgerte sich Schliekau und bekam Unterstützung der anderen Ausschussmitglieder.

Frank Wüstemann (Salzwedel Land), Ausschussvorsitzender, erklärte, dass er kein Problem darin sehe, die Ermäßigung allen Verein zuzugestehen. Diesem Vorschlag kam der Ausschuss bei der anschließenden Abstimmung mehrheitlich nach. Zuvor hatte Norbert Block (SPD/Für Salzwedel) noch einmal den Wunsch geäußert, die Miettarife nicht zu erhöhen.

Dem widersprach Sabine Blümel. „Wovon sollen wir denn das Kulturhaus erhalten?“, fragte die Bürgermeisterin erbost und ging auf die, nach Berechnung der Stadtverwaltung, tatsächlich anfallenden Kosten für das Kulturhaus ein. „Das haben wir alles bereits diskutiert“, verwies sie auf vorangegangene Ausschusssitzungen. „Wenn ein Verein in Not ist, dann ist der Weg offen zu mir“, machte sie abermals auf die Möglichkeit aufmerksam, bei der Stadt einen Antrag auf Unterstützung zu stellen.