Glasfaser Breitband über DDR-Vermögen
Die Stadt plant, Schulen und Gewerbegebiete mit schnellem Internet zu versorgen. Vorgesehen sind Glasfaseranschlüsse.
Salzwedel l Die Schulen im Kreisgebiet werden aktuell sukzessive über ein Förderprogramm der EU mit moderner Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ausgestattet. Grundlage bildet die sogenannte IKT-Richtlinie des Landes. Möglich ist eine 75-prozentige Förderung. Nachdem der Altmarkkreis darüber bereits erfolgreich Schulen ausgestattet hat, will auch die Stadt auf den Zug aufspringen. Doch die modernste Ausstattung nützt nicht viel, wenn die Internetanschlüsse der Schulen nicht die entsprechenden Übertragungsraten aufweisen.
Wie im Kreis-Bildungsausschuss deutlich wurde, hat die Hansestadt die Initiative ergriffen und will beim Land Fördergeld für Anschlüsse in Gewerbegebieten und für Schulen beantragen. Das Land stellt für den Breitbandausbau in ländlichen Gebieten dafür sogenannte PMO-Mittel zur Verfügung. Dabei handelt es sich um Vermögen der ehemaligen Partei- und Massenorganisationen der DDR, die Sachsen-Anhalt anteilig erhält, erklärte der stellvertretende Pressesprecher des Landes-Wirtschaftsministeriums, Robin Baake, auf Anfrage der Volksstimme.
Bevor ein konkreter Antrag seitens der Stadt gestellt werden kann, erfolgt eine Ausschreibung, an der sich Netzbetreiber beteiligen können. Dies erfolge technologieneutral, betonte er. Dabei gibt es allerdings die Vorgabe, dass gewissen Bandbreiten (symetrisch 100 MBit/Sekunde im Upload) zu erreichen sind, und das gelinge nur mit Glasfaseranschlüssen, erklärt er. Es gelte nun, das Ergebnis der Ausschreibung abzuwarten. Mit dem Fördergeld könne dann die Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen werden.
„Der Landkreis hat der Option, die Schulen in seiner Trägerschaft im Stadtgebiet in diese Förderung mit einzubeziehen, zugestimmt“, erklärt Kreissprecherin Birgit Eurich. In der Sitzung des Kreis-Bildungsausschusses hatte Landrat Michel Ziche bereits auf diese Möglichkeit verwiesen, als es um den Internetanschluss der Berufsbildenden Schulen (BBS) mit rund 1000 Schülern ging. Er umfasst gerade einmal zwei MBit/Sekunde und entspricht damit nicht annähernd den Erfordernissen der Schule. Und das, obwohl dort in den Berufen kaufmännische Assistenz für Informationsverarbeitung und Informationstechnische Assistenz ausgebildet wird.
Der Landrat hatte versprochen, dass es an der BBS bis Ende des Jahres „einen guten Breitbandanschluss“ geben wird. Das ist nun nicht mehr einzuhalten, wie er im Ausschuss erklärte. Für einen Ausbau auf Kosten des Kreises wären mehrere 100 000 Euro nötig. „Ein für einen Telefonanschluss nicht zu rechtfertigender Aufwand“, sagte Ziche im Gespräch mit der Volksstimme. Der Zweckverband Breitband Altmark könne nicht tätig werden, „weil das Land dafür keine Fördermittel gibt“.
In der Sitzung des Finanzausschusses sagte Bürgermeisterin Sabine Blümel am Mittwoch, 21. November, dass „weiße Flecken“ erschlossen werden sollen. Derzeit werde die Ausschreibung erstellt, dann zur Prüfung vorgelegt. Die Verhandlungen mit den Anbietern sind für März geplant. Im April soll dann der Antrag ans Land gestellt werden.
