Glasfaserausbau Breitband mit Zuschüssen der Kreise
Die altmärkischen Landkreise sind aufgefordert, den Zweckverband Breitband zu bezuschussen.
Salzwedel/Stendal l Ab 2017 wird ein hauptamtlicher Geschäftsführer die operativen Geschäfte des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA) lenken. Das erfordere die „höhere Schlagkraft“, die inzwischen mit den Projekten an den Tag gelegt werde, hatte Salzwedels Landrat und amtierender ZBA-Geschäftsführer Michael Ziche bereits in der Hauptausschusssitzung des Verbandes Mitte Mai angekündigt. Für das Salär des neuen Chefs, Autos, Miet- und Betriebskosten sowie Eigenanteile an Förderprojekten sollen beide Kreise Geld dazuschießen. Jeweils 45 000 Euro in diesem Jahr und 75 Cent je Einwohner in 2017 sind vorgesehen. So steht es in einer Beschlussvorlage, die der Kreisausschuss des Salzwedeler Kreistages am kommenden Montag auf den Tisch bekommt.
Allerdings sollen die Geldströme aus den Kreiskassen auf diese beiden Jahre begrenzt sein. „Da sich danach der ZBA aufgrund der geplanten Pachteinnahmen finanziell selbst tragen könnte“, heiß es in der Beschlussvorlage. Ziche rechnet damit, dass das Papier für Diskussionen sorgen wird. Für den Altmarkkreis müssten 2017 bei einer Einwoherzahl von 86 071 Einwohnern 64 533 Euro in den Kreistetat eingestellt werden, der Landkreis Stendal wäre bei 114 668 Bürgern mit 86 001 Euro im Boot.
Der Vorschlag ist den Fraktionen des Salzwedeler Kreistages bereits zur Beratung zugegangen. Der Kreis sei Mitglied in einigen Verbänden und zahle dafür Beiträge. „In diesem Verband schaffen wir Infrastruktur und wir müssen diese Wirtschaftsmaßnahme auf fachlich vernünftige Füße stellen“, begründet der Landrat den Vorstoß. Dass sich deshalb die Kreisumlage erhöhen könnte, schloss er aus. Der Kreis habe verschiedene Einnahmequellen, die Kreisumlage sei dabei nur eine Säule.
Dass die Landkreise allein die laufenden Kosten in den zwei Jahren tragen, liege daran, dass sie die finanzstärksten Mitglieder des ZBA sind. Eine gerechte Umlageregelung lasse sich auf Grund der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit der kleineren Mitgliedsgemeinden nur schwer ermitteln. Zumal sich einige Kommunen in der Haushaltskonsolidierung befinden. Zudem käme eine Umlage für dieses Jahr nicht mehr in Betracht, weil sie nicht im Haushaltplan 2016 des ZBA verankert ist, der bereits vom Landesverwaltungsamt genehmigt wurde.
Der künftige Geschäftsführer könnte abhängig von Qualifikationen und Berufserfahrung zwischen 48 000 und 60 000 Euro im Jahr erhalten. Die Einstufung erfolge entsprechend dem Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Des Weiteren müssten für den neuen Chef und die Beschäftigten des ZBA Dienstfahrzeuge angeschafft werden. Vorgesehen sind ein Mittelklasse- und ein Kleinwagen. Hinzu kämen Sach- und Betriebskosten für die Verwaltung. Der ZBA hat seinen Sitz inzwischen an der Neutorstraße 43 in Salzwedel.
