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HaushaltMehr Geld für die Kreisstraßen

Der Kreistag will am 16. Dezember den Haushalt für 2020 beschließen. Die Investitionen konzentrieren sich auf Schulen und Straßenbau.

Von Antje Mewes 14.11.2019, 13:23

Salzwedel l Die Digitalisierung in Schulen und Verwaltung, die weitere Sanierung der Kreisstraßen, ein Fahrstuhl für das Danneilmuseum und ein neuer Bücherbus – das sind nur einige der Vorhaben, die im Altmarkkreis in den kommenden zwei Jahren auf der Agenda stehen. Die Weichen dafür werden mit dem Haushalt 2020 gestellt. Wobei im investiven Bereich einige Brocken zu stemmen sind.

Im Hochbau ist unter anderem geplant, die Sekundarschule in Kalbe mit einer Außenbeschattung zu versehen und Mieste fertigzustellen, für Arendsee ist eine Sanierung geplant. Die Förderschule Pestalozzi erhält unter anderem einen neuen Spielplatz, im Wohnheim stehen ebenfalls Renovierungen an und das größte Vorhaben ist der Neubau einer Sporthalle. 3,8 Millionen Euro sind für Hochbauprojekte und -planungen in den Etat eingestellt.

Die Brücke über die Purnitz in Altensalzwedel, der Eigenanteil des Kreises an Bahnkreuzungen und der Radweg bei Steimke schlagen 2020 im Tiefbau mit 1,7 Millionen Euro zu Buche. Damit das alles finanziert werden kann, ist eine Kreditaufnahme von 1,85 Millionen Euro vorgesehen. Gleichzeitig tilgt der Kreis Altkredite in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Eine höhere Verschuldung wird es daher nicht geben.

Um den Zustand der Kreisstraßen zu verbessern, erhöht sich das Budget für deren Unterhaltung auf 1,3 Millionen Euro, in diesem Jahr wurden dafür rund 950.000 Euro ausgegeben. Diese und weitere Einzelheiten zum Haushalt für das kommende Jahr, erläuterte Kämmerin Josephine Kluge am Dienstagabend im Finanzausschuss.

Bis 2021 kann der Kreis bei den Einnahmen auf „relativ stabile Verhältnisse“ bauen. Für diesen Zeitraum sind die Zuweisungen vom Land an die Kreise im Finanzausgleichsgesetz (FAG) noch festgeschrieben. Darauf wies Landrat Michael Ziche hin. Mit 32,4 Millionen Euro und 1,9 Millionen Euro Investitionspauschale kann daher sicher gerechnet werden.

Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen und umfasst 130,6 Millionen Euro. Bei der laufenden Verwaltung ergibt sich bei Einnahmen und Ausgaben ein Plus von einer halben Million Euro, das in den Finanzhaushalt überführt wird aus dem die Investitionen getätigt werden. Die Personalkosten sind weiter gestiegen und „gehen in Richtung 30 Millionen Euro“, wie Ziche sagte. Und begründete auch warum. Inzwischen seien zehn Koordinatoren oder Beauftragte für die Kreisverwaltung tätig, deren Arbeit aus verschiedenen Programmen oder von Institutionen gefördert wird. Demnächst soll ein Klimaschutzbeauftragter seinen Dienst antreten. Die Landesenergieagentur hat eine Förderung dafür in Aussicht gestellt.

Erstmals wird in den Etat Geld eingestellt, um die medizinische Versorgung zu sichern. 130.000 Euro sind für Stipendien für Studenten eingeplant. Sollten sich keine Kandidaten dafür finden, könnten auch Ärzte bei der Niederlassung im Altmarkkreis unterstützt werden, betonte der Landrat.