Investitionen Bei Schulen „auf die Bremse gehen“
Die geplanten Investitionen an Schulen im Altmarkkreis sind nicht über die Einnahmen gedeckt.
Salzwedel l Der Altmarkkreis muss voraussichtlich bei den geplanten Bauvorhaben an den Schulen Abstriche machen. Darauf wies Dezernent Matthias Baumann am Dienstagabend im Finanzausschuss hin. Die vorgesehenen Ausgaben sind nicht vollständig über Einnahmen gedeckt. Im Tiefbau zu sparen, habe wenig Sinn, weil die Projekte zu 90 Prozent aus dem Programm kommunaler Straßenbau gefördert werden und der Kreis nur die Eigenanteile dafür aufbringen müsse. Es sei nun zu beraten, wie mit diesem Problem umgegangen wird. Dabei müsse in Betracht gezogen werden, bei den Hochbauvorhaben „auf die Bremse zu gehen.“
Da mit der Sanierung der Sekundarschule Beetzendorf bereits begonnen wurde, kämen Einsparungen eher am Gymnasium Beetzendorf und der Sekundschule Mieste in Betracht. An beiden Schulen soll für jeweils knapp eine Million Euro unter anderem in Brandschutz- und -meldeanlagen, Computerausstattung, Schulhofgestaltung oder die Elektrotechnik investiert werden. „Es ist zu überlegen, ob wir dort in Gänze oder in Teilen etwas verschieben“, erklärte Baumann.
Zwar habe das Landesverwaltungsamt den Etat für 2017 bereits Mitte Januar ohne Beanstandungen genehmigt. Die Aufsichtsbehörde habe aber darauf hingewiesen, dass im Investitionsplan eine Lücke von rund 3,4 Millionen Euro klafft. Sie dürfe nicht über eine dauerhafte Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten für Investitionen geschlossen werden, hatten die Mitarbeiter des Landesverwaltungsamtes angemerkt.
Im Haushaltsplan sind insgesamt für Baumaßnahmen 7,6 Millionen Euro vorgesehen, auf der Einnahmeseite stehen aber nur 4,2 Millionen Euro.
Zu verringern wäre das Minus mit einem Überschuss aus der Verwaltungstätigkeit und einer höheren Investitionskreditaufnahme, dann fehlen aber immer noch rund 1,6 Millionen Euro. Zwingend notwendig ist deshalb das Aufstellen und Beschließen Nachtragshaushaltes. Das soll so schnell wie möglich erfolgen. Vorgesehen ist die Kreistagssitzung im April, damit Investitionen danach zügig umgesetzt werden können. Bis dahin müssten „die finanzielle Nacharbeiten erledigt“ sein, so Baumann.
