Schadensersatz

Kein Geld für Kastanie auf Autodach

Immer wieder kommt es vor, dass Einwohner der Hansestadt Salzwedel Schadensersatz fordern.

Von Fabian Laaß 14.05.2017, 03:00

Salzwedel l Muss die Hansestadt dafür zahlen, wenn eine herunterfallende Kastanie eine Delle im Autodach hinterlässt? Diesen und weiteren Fällen geht die Haftpflichtversicherung der Stadt nach. Wie alle Kommunen muss Salzwedel Beiträge zum Kommunalen Schadensausgleich (KSA) überweisen. Wie hoch die aktuelle Versicherungsprämie der Hansestadt ist, war aus dem Rathaus allerdings nicht zu erfahren.

Die KSA, die sich aus Umlagebeiträgen der Kommunen finanziert, prüft die Fälle und reguliert gegebenenfalls den Schaden.

Die Zahl der Fälle hat sich in den vergangenen Jahren allerdings mehr als halbiert. 2014 hatten noch 17 Bürger einen Antrag auf Schadensersatz gestellt. Davon erkannte die Versicherung neun an und regulierte diese. Sechs Anträge wurde abgelehnt, für zwei weitere war die Stadt nicht zuständig.

2015 waren es immerhin noch 15 Schadensersatzvorderungen von Salzwedelern, die bei der Stadt angezeigt wurden. Nur vier wurden letztlich reguliert, acht abgelehnt. „Zwei Fälle aus dem Jahr 2015 sind noch nicht abgeschlossen. Für einen waren wir nicht zuständig“, erklärte Andreas Köhler, in der Stadtverwaltung zuständiger Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit, auf Volksstimme-Anfrage.

Im vergangenen Jahr ging die Zahl der Anträge um mehr als die Hälfte auf sieben zurück. In zwei Fällen musste die Hansestadt für einen entstandenen Schaden aufkommen. Vier Mal entschied die KSA, Schäden nicht zu regulieren. Ein Fall befindet sich noch in der Bearbeitung.

Für das eingangs erwähnte Szenario der heruntergefallenen Kastanie zahlt die Ausgleichsstelle übrigens nicht. Denn der Kommune muss nachgewiesen werden, dass sie fahrlässig gehandelt hat. Gleiches gilt für herabstürzendes Eis vom Dach eines städtischen Gebäudes, das die Frontscheibe eines Autos zerstört oder auch einem Pkw-Schaden, der durch einen verrutschten Gullydeckel verursacht wird.

Zahlen muss die Stadt meist, wenn Fahrzeuge aus dem eigenen Fuhrpark oder Stadtmitarbeiter Schäden verursacht haben, etwa wenn der Bauhof bei Mäharbeiten einen Pkw touchiert oder herabfallende Äste beim Baumschnitt für Unfälle sorgen.