„Gemeinsam sind wir stark“

Volksstimme: Herr Klebe, war – ganz pauschal gesehen – dieses Jahr für sie ein gutes oder ein schlechtes Jahr?

Norman Klebe: 2015 war für mich privat sowie beruflich ein sehr schönes und erfolgreiches Jahr. Hier stellen selbstverständlich in privater Hinsicht die Geburt meiner Tochter Frieda Amelia und in beruflicher die Erringung des Preises „Kommune des Jahres 2015“ (Unternehmerpreis des Ostdeutschen Sparkassenverbandes und der Zeitschrift SUPER-Illu) die absoluten Höhepunkte dar.

Hauptproblem sind nach wie vor die Finanzen und der nicht genehmigte Haushalt. Haben Sie noch Hoffnung, das Finanzloch von 800 000 Euro ausgleichen zu können?

Aufgrund der stetig sinkenden Zuweisungen und ständig steigenden Standards (allein in Sachen Kinderförderungsgesetz) wird es für die Kommunen und Landkreise immer schwieriger ihre Haushalte auszugleichen. Derzeit befinden sich statistisch fast 3⁄4 der Kommunen in Haushaltskonsolidierung bzw. können ihren Haushalt nicht ausgleichen. Wir sehen in diesem Jahr keine Möglichkeit den Haushaltsausgleich darstellen zu können und werden daher mit einer vorläufigen Haushaltsführung das Jahr beenden.

Unter dem Motto Zukunftskompass haben Sie ganz neue Wege beschritten. Wie ist diese Art der Suche nach Sparpotenzial und Strategien für die Stadt in den bisher gelaufenen Einwohnerversammlungen angekommen?

Derzeit ist der Prozess im vollen Gange. Im neuen Jahr werden die restlichen Einwohnerversammlungen durchgeführt. Im Kern ist zu konstatieren, dass unsere Bürgerinnen und Bürger es sehr gut finden, an dem Prozess beteiligt zu werden. Getreu dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ wollen wir neue Wege finden, unser Gemeinwesen auf die Zukunft einzustellen.

Der Antrag auf einen Zuschuss für den Tourismus in Arendsee ist vom Kreis abgelehnt worden. Hegen Sie Hoffnung, dass ein zweiter Anlauf Erfolg hat?

Derzeit ist der Prozess im vollen Gange. Im neuen Jahr werden die restlichen Einwohnerversammlungen durchgeführt. Im Kern ist zu konstatieren, dass unsere Bürgerinnen und Bürger es sehr gut finden, an dem Prozess beteiligt zu werden. Getreu dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ wollen wir neue Wege finden, unser Gemeinwesen auf die Zukunft einzustellen.

Die Kämmerin kündigte jüngst an, dass im Januar die Beratungen zum Haushalt 2016 beginnen. Wie realistisch ist das angesichts des noch fürs laufende Jahr ausstehenden Etats?

Die Haushaltsberatungen werden wie in jedem Jahr durchgeführt, zunächst Beratungen in den Ortschaftsräten und Fachausschüssen. Anschließend geht der Haushalt dann in den Stadtrat. Die andere Frage ist, ob uns bei der oben genannten Finanzlage der Ausgleich gelingt.

Trotzdem stehen schon Bauprojekte auf der Vorhabensliste. Wie sollen Gerätehausbau, Fleetmarks Kitabau und anderes laufen ohne eigenes Geld?

In der Vergangenheit ist es uns immer aufgrund der übergreifenden Einigkeit in den Gremien gelungen, trotz knapper Kassen durch kluges Sparen und Einwerben von Fördermitteln verschiedenste Projekte zum Wohle aller durchzusetzen. Überdies ist zudem die Prokopfverschuldung kontinuierlich reduziert worden. Konkret ist der Gerätehausneubau in Arendsee durchfinanziert. Der Neu- und Umbau der Kita Fleetmark ist aufgrund des STARK-V-Programms möglich geworden. Im Rahmen dieses Programms erhalten wir vom Bund und vom Land über eine Million Euro hundertprozentige Förderung. Diese wird nach dem Willen aller wieder in die soziale Infrastruktur gesteckt. Hiervon profitiert Fleetmark. Künftige Investitionen werden nach dieser bewährten Methode umgesetzt.

Wie ist eigentlich der Stand beim Mühlengärten-Projekt, mit dem die maroden Wohnblocks an der Schulstraße abgerissen werden sollten? Gibt es Zustimmung vom Hausbesitzer?

Der Fördermittelbescheid über 108 000 Euro ist eingetroffen. Der Eigentümer wurde von mir darüber in Kenntnis gesetzt. Wir haben einen Termin für Anfang Januar vereinbart, um die weiteren Einzelheiten zu besprechen.

Gibt es außer der Studie zum Geothermiepotenzial, einem sogenannten Quartierskonzept und Absichtserklärungen einer Arbeitsgruppe schon einen konkreteren Fahrplan zur Umsetzung?

Der Fördermittelbescheid über 108 000 Euro ist eingetroffen. Der Eigentümer wurde von mir darüber in Kenntnis gesetzt. Wir haben einen Termin für Anfang Januar vereinbart, um die weiteren Einzelheiten zu besprechen.

Das Flüchtlingsproblem hat nicht verloren an Aktualität. Wann werden die ersten Flüchtlinge in Arendsee aufgenommen? Und wo?

Wie ich bereits vor einigen Monaten bei Ihnen ausgeführt habe, ist eine Unterbringung nur in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor möglich. Die Stadt selbst kann kaum Liegenschaften mangels Eigentum anbieten. In den vergangenen Monaten haben wir Anfragen unserer Bürger von Kleidersammlungen bis Sprachunterrichtsmöglichkeiten sowie private Wohnungsangebote an den Landkreis weitergeleitet. Die Zusammenarbeit klappt sehr gut und geräuschlos. Hinsichtlich etwaiger Ankünfte werden wir rechtzeitig vom Kreis vorab informiert. Im Moment sind noch keine Unterbringungen in unserer Gemeinde angekündigt.

Worin sehen Sie in diesem Jahr die größten Erfolge in der Einheitsgemeinde?

Die zum wiederholten Male erfolgreich durchgeführten Veranstaltungen, wie das Simson- und Drachenbootrennen, das Theater im Kloster zum 10. Mal zusammen mit dem TdA, das Filmcamp und Filmfestival, der Arendsee Triathlon nebst Deutscher Polizeimeisterschaft, welche wir zum 2. Mal austragen durften, der Klädener Karneval, unsere Regatten, der Lauf um den See, das Lichterfest, das erste Perlenfest, 25 Jahre Gewerbeschau Fleetmark, der Kartoffeltag in Neulingen und vieles, vieles mehr ... Zusammenfassend wurde dieses kulturelle Engagement aber gekrönt und belohnt durch die Preisverleihung der „Kommune des Jahres 2015“ durch den Ostdeutschen Sparkassenverband und die SUPER-Illu. Letztlich haben wir es zudem geschafft, trotz schlechter Haushaltslage Investitionen vorzunehmen.

Und was ist – vom defizitären Haushalt einmal abgesehen – Ihr größtes Sorgenkind?

Zusammenfassend wurde dieses kulturelle Engagement aber gekrönt und belohnt durch die Preisverleihung der „Kommune des Jahres 2015“ durch den Ostdeutschen Sparkassenverband und die SUPER-Illu. Letztlich haben wir es zudem geschafft, trotz schlechter Haushaltslage Investitionen vorzunehmen.

Wo sehen Sie die Zukunft der Luftkurort Arendsee GmbH – weiter bei der Stadt oder in Privathand?

Zusammenfassend wurde dieses kulturelle Engagement aber gekrönt und belohnt durch die Preisverleihung der „Kommune des Jahres 2015“ durch den Ostdeutschen Sparkassenverband und die SUPER-Illu. Letztlich haben wir es zudem geschafft, trotz schlechter Haushaltslage Investitionen vorzunehmen.

Worauf freuen sie sich im neuen Jahr am meisten?

Auf den ersten Geburtstag meiner Tochter. Zum Schluss Ihres Interviews möchte ich noch die Gelegenheit nutzen, um all denen zu danken, die daran mitgearbeitet haben, unsere Stadt Arendsee und ihre Ortsteile lebens- und vor allem liebenswert zu gestalten. Mein besonderer Dank gilt unseren vielfältig aktiven ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern, egal ob in den Freiwilligen Feuerwehren, den Vereinen, Verbänden, Kirchen, Institutionen und Initiativen und so weiter. Nicht zuletzt danke ich den Mitgliedern des Stadtrates, der Ortschaftsräte, den Ortsbürgermeistern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde für die gute Zusammenarbeit. Ich danke für ihr Mitdenken, Mitwirken und Mitarbeiten und wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.