Salzwedel l Warmer Geldregen für die Hansestadt Salzwedel: Durch die Kontrollen des Ordnungsamtes sind im vergangenen Jahr rund 390.000 Euro an Einnahmen in die Stadtkasse geflossen. „Im ruhenden Verkehr wurden insgesamt 8995 Ordnungswidrigkeiten festgestellt und geahndet. Dabei wurde in 7538 Fällen ein Verwarngeld ausgesprochen“, erklärte Andreas Köhler, in der Stadtverwaltung zuständiger Mitarbeiter für die Öffentlichkeitsarbeit, auf Volksstimme-Anfrage.

Aber nicht nur die drei Politessen, die im Schichtdienst auf Kontrolltour sind, sondern auch ein weiterer Mitarbeiter des Ordnungsamtes, der für die Geschwindigkeitskontrollen verantwortlich zeichnet, war 2016 sehr fleißig. Bei 111.769 kontrollierten Fahrzeugen wurden 10.112 Raser erwischt. 9027 davon mussten ein Verwarngeld, 1457 ein Bußgeld zahlen. 187 Raser erhielten zusätzlich ein Fahrverbot.

Spitzenreiter

Spitzenreiter war übrigens ein Fahrer, der innerorts in Niephagen bei erlaubten 50 Kilometern pro Stunde mit Tempo 130 geblitzt wurde. Er bekam ein dreimonatiges Fahrverbot und musste ein Bußgeld von 680 Euro zahlen.

Die Einnahmen von rund 390.000 Euro übersteigen die im städtischen Haushalt veranschlagte Summe von 355.000 Euro deutlich. „Für den ruhenden Verkehr wurde mit 155.000 Euro gerechnet, eingenommen wurden 159.975 Euro. Beim fließenden Verkehr sah der Plan Einnahmen von 200.000 Euro vor. Tatsächlich flossen 229.936 Euro auf das Konto der Stadt“, so Andreas Köhler.

2015

2015 hatten die Einnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen und Strafzetteln erstmals seit Jahren wieder über dem Soll gelegen. Damals nahm die Stadt Salzwedel rund 326.000 Euro durch diese Kontrollen ein. Nun sind es nochmal 35.000 Euro mehr.

In den Jahren davor waren die Einnahmen aus Knöllchen gesunken. Nahm die Stadt 2011 noch 156.000 Euro ein, so waren es 2012 nur noch gut 144.000 Euro. 2013 sanken die Einnahmen auf 128.000 Euro. 2014 war mit nur 114.000 Euro ein Tiefstand erreicht.

Die Höhe der Bußgelder wird zentral durch den Bußgeldkatalog festgelegt. Falschparker zahlen 15, bei Behinderung eines anderen Pkw sogar 25 Euro. Wer länger als 20 Minuten falsch parkt, zahlt 20 Euro.