1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Salzwedel
  6. >
  7. Salzwedel soll 120.000 Euro an Kirche zahlen

Landesrechnungshof Salzwedel soll 120.000 Euro an Kirche zahlen

Die Hansestadt hat bei der Sanierung der Jugendkirche statt eigenen Finanzen Kirchengelder eingesetzt.

Von Fabian Laaß 24.06.2017, 14:12

Salzwedel  l Die Hansestadt Salzwedel hat nach Einschätzung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt gegen Richtlinien beim Bundesprogramm „Stadtumbau Ost“ verstoßen. Die Stadt habe sich um den Eigenanteil – ein Drittel der Fördermittel muss jede Kommune selbst aufbringen – herumgemogelt, heißt es im Bericht des Landesrechnungshofes für 2016, der am Freitag in Magdeburg vorgestellt wurde.

Konkret geht es dabei um die Sanierung der Jugendkirche. Hier habe die Hansestadt anstatt Eigenmitteln kirchliche Drittmittel eingesetzt, obwohl dafür keine Voraussetzungen vorgelegen hätten. Nach Angaben des Rechnungshofes hat Salzwedel so den eigenen Haushalt zunächst um 120.000 Euro entlastet, zugleich aber gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen. „Das Geld muss an die Landeskirche zurückgezahlt werden“, fordern die Rechnungsprüfer.

Die Salzwedeler Stadtverwaltung hat das Ergebnis der Prüfung am Mittwoch erhalten. „Wir haben jetzt Zeit, eine Stellungnahme zu den einzelnen Feststellungen abzugeben. Dazu werden in den kommenden Tagen Beratungen stattfinden“, erklärte Salzwedels Bürgermeisterin Sabine Blümel am Freitag auf Anfrage.

Unklarheiten gab es auch beim Umbau des Lyzeums zum Kunsthaus Salzwedel, das ebenfalls über das Programm „Stadtumbau Ost“ gefördert wurde. Hier sollte die Kunststiftung zunächst mehr als 1,2 Millionen Euro aufbringen. Dazu sei es dann zwar nicht gekommen, aber insgesamt mahnte der Rechnungshof, dass die Kommune die Richtlinien der Städtebauförderung sorgsamer beachten sollte.