Grüne und Bürgerbund in der Kritik

Salzwedel l Schlagabtausch am Mittwochabend im Stadtrat: Die Fraktion Grüne/Bürgerbund stand im Fokus der Kritik: CDU, Salzwedel Land und SPD/Für Salzwedel warfen den Mitgliedern der Fraktion Verantwortungslosigkeit bei der öffentlichen Diskussion über das Liquiditätskonzept und den Verkauf des Stadtwalds vor. „Es macht mich wütend, dass von Grünen und Bürgerbund mit Lügen gearbeitet wird“, sagte Peter Fernitz (CDU) an Grünen-Chef Martin Schulz gerichtet.

Fernitz forderte Schulz auf, sich öffentlich für seine Äußerung zu entschuldigen, das Betreten des Stadtwaldes sei dem neuen Waldgesetz zufolge nach einem Verkauf an Private verboten. Arne Beckmann (Salzwedel Land) kritisierte den abwesenden Stadtrat Christian Franke für dessen angebliche Äußerung, beim Liquiditätskonzept gehe es darum, die „Profitgier der Bürgermeisterin Sabine Blümel“ zu befriedigen.

Martin Schulz antwortete: „Selbstverständlich distanziere ich mich vom Terminus technicus Profitgier. Das ist nicht meine Sache.“ Auch sei es nicht richtig, dass das Betreten des Waldes dem neuen Waldgesetz zufolge nach einem Verkauf verboten wäre, räumte er ein. Es gebe aber andere relevante Neuerungen. Welche, erläuterte Schulz zunächst nicht.

Der Verkauf des Stadtwalds ist Teil eines Liquiditätskonzepts, mit dem Salzwedel wieder zahlungsfähig werden will. Die Grünen haben wiederholt vor den Folgen eines Verkaufs des geschützten Stadtwaldes gewarnt. Der Bürgerbund hatte das Konzept am Freitag für gescheitert erklärt.