Salzwedel l Neujahrsempfänge sind immer eine gute Gelegenheit, zurück, aber auch nach vorne zu schauen. So hielt es auch Bürgermeisterin Sabine Blümel. Sie begrüßte jeden Gast, nachdem dieser über den roten Teppich das Kulturhaus betreten hatte, per Handschlag, verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr.

In ihrer Rede betonte sie die Attraktivität Salzwedels. Dies drücke sich beispielsweise darin aus, dass die Nachfrage nach Bauplätzen weiterhin ungebrochen sei. Davon zeugten 116 Bauanträge mit einem Investitionsvolumen von rund zehn Millionen Euro. Zudem bietet die Stadt 76 Unternehmen im Bereich Industrie, 607 im Handel, 366 im Handwerk und 965 Einzelhändlern, Unternehmen und Gewerbetreibenden in weiteren Branchen eine Heimat. Mehr als 2000 Unternehmen seien im städtischen Gewerbeamt angemeldet. Sie alle haben dazu beigetragen, dass sich die Gewerbesteuer auf „dem Niveau des Vorjahres verstetigt hat“.

Weniger Schulden

Positiv verlief die Entwicklung bei den Schulden der Stadt. Stand sie Ende 2017 noch mit rund 17 Millionen Euro in der Kreide, waren es Ende vergangenen Jahres knapp 15,5 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 642 Euro. Gute Nachrichten gibt es auch vom Bankkonto der Stadt. Ende 2016 lag der Dispo sozusagen bei einem Minus von 12,4 Millionen Euro, Ende 2017 waren es noch 2,7 Millionen Euro. „Und am 31. Dezember 2018 konnten wir 809.858 Euro auf der Habenseite verzeichnen“, sagte Blümel. Wie bei derartigen Empfängen üblich, gab es auch bürgermeisterliches Lob und Dank für die Salzwedeler Stadträte, die den „eingeschlagenen Weg positiv begleitet haben“.

„Schnelles und stabiles Internet ist zu einem wichtigen Standortfaktor geworden“, machte Blümel deutlich. Die Hansestadt habe sich immer dazu bekannt, dass die flächendeckende und zukunftssichere Versorgung mit Breitbandinternet wichtig für Stadt und Region sei. „Doch diese Anbindung muss auch zeitnah erfolgen und finanziell abgesichert sein.“ Das Ziel sei klar: Gewerbetriebe, Schulen, Kreisschulen und Privathaushalte sollen zukunftssicher angebunden werden. Dafür habe die Stadt im Haushalt 2019 Fördermittel mit einem Planansatz von rund 1,12 Millionen Euro eingestellt. Eine Förderung durch das Land solle nach Vorliegen der Ausschreibungsunterlagen beantragt werden.

Kritik am Gesetz

Nicht gerade auf Gegenliebe stößt bei Sabine Blümel der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Stendal–Uelzen. Denn das Eisenbahnkreuzungsgesetz sieht eine pauschale Beteiligung der Träger der Straßenbaulast an den Kosten zu einem Drittel vor. „Einfach mal so.“ Das bedeute für Städte und Landkreise hohe Kosten. Und dabei sind sie nicht einmal in die Entscheidungen eingebunden. Deshalb wird eine Petition vorbereitet, an der sich mehrere Kommunen und Landkreise beteiligen, „um sich für finanziell tragbare Lösungen einzusetzen und einen größtmöglichen Lärmschutz zu erreichen“.

Mit Blick auf den Superwahlsonntag am 26. Mai sagte Blümel, es sei leicht, am Stammtisch oder in sozialen Netzwerken zu schimpfen, zu sagen, dass es eh nichts bringen würde, zu wählen. „Was für ein Irrtum.“ Gerade in der Kommunalpolitik könne und solle sich jeder einbringen, Ideen und Anregungen äußern – und auch Kritik.

Eckpfeiler Ehrenamt

Als einen Eckpfeiler der Gesellschaft bezeichnete die Bürgermeisterin das Ehrenamt. „Wir bauen alle so sehr aufs Ehrenamt und vergessen dabei manchmal, welche Einschnitte und Lasten die Ehrenamtlichen auf ihren Schultern tragen.“ Blümel dankte in diesem Zusammenhang den Feuerwehren, die insgesamt 329 Einsätze geleistet haben. Davon allein 210 und 2710 Einsatzstunden von den Aktiven der Salzwedeler Feuerwehr. Der für das Fortbestehen und die Weiterentwicklung der Feuerwehr Salzwedel einschließlich ehrenamtlicher Kameraden erstellte Brandschutz-Bedarfsplan werde momentan zusammengestellt, diskutiert und dann dem Stadtrat vorgelegt.