Parkzeit-Begrenzung rechtens

Salzwedel: Widerspruch zur Parkzeit-Veränderung abgewiesen

Die Beschwerde eines Linken-Stadtrates in Salzwedel war erfolglos. Die Beschränkung der Parkzeit sei rechtens.

Von Alexander Rekow
Bürgermeisterin Sabine Blümel hat die Parkzeit auf eigene Faust beschränken lassen. Das passt nicht jedem.
Bürgermeisterin Sabine Blümel hat die Parkzeit auf eigene Faust beschränken lassen. Das passt nicht jedem. Foto: Nayra Fandrich

Salzwedel - Zur Beschränkung der Parkzeit an den seitlichen Parktaschen des Kulturhaus-Vorplatzes musste sich Salzwedels Bürgermeisterin Sabine Blümel allerhand Kritik anhören. Unter anderem warf ihr Stadtratsvorsitzender Gerd Schönfeld (Die Linke) mangelnde Transparenz vor. Er hätte sich gewünscht, dass die Bürgermeisterin solche Schritte im Verkehrsausschuss bespricht und nicht nur mit dessen Vorsitzenden Lothar Heiser (CDU) hinter verschlossenen Türen. Ex-Oberbürgermeisterin Sabine Danicke (Freie Fraktion) schlug in eine ähnliche Kerbe und riet ihrer Nachfolgerin, sich dahingehend beraten zu lassen.

Für Sabine Blümel aber stehe fest, dass sie durch die Parkzeitbegrenzung die Innenstadt belebe und dies gängige Praxis sei. Deshalb habe sie dies auch alleine entschieden, der übertragene Wirkungskreis mache es möglich.

Stadtrat Marco Heide (Die Linke) wollte sich damit nicht abfinden und legte gegen Blümels Entscheidung Widerspruch ein. Nun sei das Schreiben des Landkreises eingegangen, sagte die Bürgermeisterin. „Der Widerspruch wurde abgelehnt“, so Blümel, alles sei rechtens.