Salzwedel l Nicht nur in Salzwedel machen die Personalkosten einen großen Batzen auf der Ausgabenseite des Haushaltsplanes aus. Der Gesamtbetrag der Personalaufwendungen ist im Haushaltsjahr 2017 mit rund 8,5 Millionen Euro angeben worden. Gegenüber dem Haushaltsplan 2016 bedeutete dies einen Anstieg um etwa 1,5 Millionen Euro. Als Gründe dafür wurden unter anderem die Auflösung des Eigenbetriebes KulTour zum 31. Dezember 2016 sowie die „Rückführung des Personals in die Kernverwaltung der Hansestadt Salzwedel, Stellenmehrungen (Beteiligungsverwaltung, Stabstelle) und Saisonpersonal (Bäder, Kommunale Dienste)“ genannt.

Personalkosten bei 8,8 Millionen Euro

Doch das scheint nur eine Seite der Medaille zu sein. Für 2018 werde mit Personalkosten von 8,8 Millionen Euro gerechnet. Inzwischen hat es die Stadt Salzwedel auf acht Fachbereiche gebracht, die jeweils mit einem Amtsleiter besetzt sind. Im Einzelnen sind dies Hauptamt, Kämmerei, Liegenschaftsamt, Rechtsamt, Bürgeramt, Kulturamt, Bau- und Rechnungsprüfungsamt. Vakant ist momentan noch die Leiterstelle im Rechtsamt.

Doch die Frage nach der Notwendigkeit dieser zahlreichen Ämter scheint nicht gestellt zu werden. Zwar haben SPD/Für Salzwedel immer wieder einmal den Versuch unternommen, das Rechnungsprüfungsamt (kurz RPA) über die Klinge springen zu lassen, doch die meisten Stadträte versagten den Anträgen jeweils die Mehrheit. Dabei könnte die Aufgabe des RPA durchaus der Landkreis übernehmen.

Prüfung an Kreis delegieren

Örtlich zuständig ist das RPA des Kreises für die Prüfung der Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse der kreisangehörigen Gemeinden, die dafür kein eigenes Amt unterhalten. Das sind nach Angaben von Birgit Eurich von der Pressestelle des Altmarkkreises, im Altmarkkreis Salzwedel die Einheitsgemeinden Arendsee/Altmark, Hansestadt Gardelegen, Kalbe/Milde und Klötze sowie die Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf mit ihren Mitgliedsgemeinden. Die Hansestadt Salzwedel unterhält ein eigenes RPA aufgrund der Einwohnerzahl (rund 25 000). „Eine Übertragung ist möglich, muss aber von der Stadt gewollt sein“, macht Eurich deutlich.

Das bedeutet, der Stadtrat könnte die Aufgaben an den Kreis delegieren. Der erledigt diesen Job zwar nicht kostenlos, trotzdem dürften die Kosten deutlich unter denen liegen, die die Unterhaltung eines eigenen RPA die Hansestadt kostet.

Ein Blick in die Nachbarschaft: Gardelegen mit rund 22 800 Einwohnern (Stand 31. Dezember 2016) kommt mit vier Ämtern aus. Ein Fachbereich, die Stabsstelle Marketing, ist Bürgermeisterin Mandy Zepig unterstellt. Fachbereichsleiter dagegen gibt es in den Bereichen Zentrale Dienste und Finanzen, Sicherheit und Ordnung sowie Baudienstleistungen.

„Die Personalkosten sind der Hauptkostenfaktor“, sagt Ingrid Bösener, stellvertretende Bürgermeisterin in Kalbe. Und um Tarifsteigerungen komme man sowieso nicht umhin. Eine Einschätzung, die von vielen Verwaltungschefs geteilt wird. In der 7800-Einwohner-Gemeinde Kalbe gibt es eine Kämmerei und ein Bauamt. Auch in Klötze (10 300 Einwohner) reichen der Verwaltung eine Kämmerei und ein Bauamt. Ebenfalls mit drei Ämtern, Bauamt, dem Haupt- und Ordnungsamt sowie der Kämmerei kommt die 7000-Einwohner-Stadt Arendsee aus, berichtet Bürgermeister Norman Klebe. Auch der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf (13 482 Einwohner, Stand 30. September 2017) reichen drei Amtsleiterstellen.

Anders dagegen sieht es in der Kreisstadt Stendal aus. Dort sind für die 41 000 Einwohner insgesamt zwölf Amtsleiter plus der stellvertretende Oberbürgermeister zuständig.