Rezepte für die Kommunalwahl

Salzwedel l Burkhard Lischka hat die Kommunalwahl 2019 fest im Blick. Denn der Landesvorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt weiß, wenn die Sozialdemokraten in den Kommunen in der Verantwortung stehen, dann schneidet die SPD so zwischen drei und vier Prozent besser ab. Und die Ergebnisse des Sachsen-Anhalt-Monitors, denen zufolge die Zustimmung zur SPD seit der Landtagswahl von 10,6 auf 16 Prozent gestiegen sind und die Partei damit auf Platz zwei in der Kenia-Koalition liegt, sorge für die Gewissheit, dass es ohne die SPD nicht klappe, so der Vorsitzende während seines Besuches bei den Salzwedeler Genossen.

Und Lischka kennt auch das Erfolgsrezept für gute Wahlergebnisse: „Die Leute wählen dich nicht aus Dankbarkeit, sondern weil du eine Idee für die Zukunft hast.“ Diese Idee dürfe aber nicht in viel zu komplizierter und verquaster Sprache dargelegt werden, sondern einfach und bildhaft. Denn „wenn die Leute dich nicht verstehen, warum sollen sie dich dann wählen“?

Deshalb bereite sich der SPD-Landesverband auch mit einem eigenen Bildungswerk auf die Wahl vor, um die Kandidaten beispielsweise in Rhetorik und in den Details des Haushaltes zu schulen. Ortsvereine können für Veranstaltungen Zuschüsse aus einem Vor-Ort-Fonds beantragen.

Den Optimismus des Landesvorsitzenden teilten die Salzwedeler Genossen indes nicht. Was solle man den Menschen bei der Kommunalwahl sagen, fragte Jana Schweitzer. „Die Menschen erleben, dass hier nichts ankommt“, sagte die Mahlsdorferin. Eine Autobahn sei weit weg, die Datenautobahn auch nicht ins Sicht. Die Landesregierung kümmere sich um die westliche Altmark im Prinzip gar nicht, hieß es weiter aus dem Kreis der Salzwedeler Genossen. Wenn der Altmark Förderung zuteil werde, dann höchstens in Stendal.

Auf die konkrete Frage von Hans-Jürgen Ostermann, welche Angebote die SPD konkret habe, um Ärzte in die Region zu holen, musste Jana Schweitzer nachhaken und Vorschläge unterbreiten, etwa Ärzte bei den Gesundheitsämtern anzustellen oder mehr Studienplätze für Medizin anzubieten. Praxen der Kassenärztliche Vereinigung seien schon eine Möglichkeit, die Ärzte zu entlasten, nannte dann auch Lischka eine Option.

Thomas Wnuck schlug vor, Behörden nicht nur in den großen Städten, sondern auch in Mittelzentren anzusiedeln. „Es ist ein Aberglaube, dass man nur eine Straße bauen muss, und schon funktioniert alles.“ Wenn Behörden im ländlichen Raum angesiedelt werden sollen, benötige man aber den Breitbandausbau, ergänzte Ortsvereinsvorsitzender Norbert Hundt. Und dieser, so stellte Burkhard Lischka abschließend fest, ist ein Riesenthema für die SPD.