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Stadtrat Viel Arbeit auf Landesebene

Tritt er von seinem Stadtratsmandat in Salzwedel zurück oder nicht? Mit dieser Frage wird Christian Franke (Grüne) öfter konfrontiert.

Von Arno Zähringer 28.11.2017, 02:07

Salzwedel l Seit der Kommunalwahl im Jahr 2014 ist Christian Franke (Jahrgang 1992) Mitglied des Stadtrates der Hansestadt Salzwedel. Er gehört gemeinsam mit Martin Schulz (Vorsitzender) und Dirk Jentschke (stellvertretender Vorsitzender) der Fraktion Grüne/Bürgerbund an. Franke engagiert sich in den Bereichen Soziales, Bildung, Finanzen und auch Wirtschaftsförderung.

Doch in den Sitzungen des Sozialausschusses, in dem Franke als Mitglied vertreten ist, taucht er in der Vergangenheit immer seltener auf. Im Dezember 2016 hatte Franke seinen Verzicht auf zwei (Finanz- und Kita-Eigenbetriebsausschuss) seiner drei Sitze in den städtischen Gremien bekanntgegeben.

Mit Blick auf das Wahrnehmen seines Stadtratsmandats hatte sich Franke Kritik von CDU-Mann Peter Fernitz gefallen lassen müssen. Der grüne Politiker solle sein Mandat auch ausüben und sich aktiv an der Kommunalpolitik beteiligen, richtete Fernitz im vergangenen Jahr bereits seine Forderung an die Adresse des Grünen. Der Angesprochene war damals allerdings nicht in der Sitzung anwesend. Dass sich die beiden Politiker nicht gerade „grün“ sind und in diesem Leben vermutlich keine dicken Freunde mehr werden, das ist seit Langem ein offenes Geheimnis. Zu groß scheinen offenbar die Meinungsverschiedenheiten zu sein.

Am 18. Juni 2016 ist Franke zum Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt gewählt worden. Ein Job, der „viele Aufgaben auf Landesebene mit sich bringt“, sagt er auf Anfrage der Volksstimme. Deshalb sei es auch nicht immer leicht, alle Termine unter einen Hut zu bringen. Natürlich stelle sich aus diesem Grund die Frage nach der Abgabe des Stadtratsmandats immer wieder.

Allerdings halte ich sehr engen Kontakt mit Martin Schulz, Dirk Jentschke und Gerd Schönfeld, dem Vorsitzenden des Stadtrats“, macht Franke deutlich. Hinzu komme, dass er momentan gesundheitlich angeschlagen sei. Aus diesem Grund sei es immer wieder möglich, dass er kurzfristig ausfalle. „Ich überlege mir, wie ich das künftig machen werde. In dieser Frage ist alles im Fluss“, sagt Franke. Eine baldige Lösung soll jedoch in der Fraktion besprochen und gemeinsam entschieden werden.

In Salzwedel habe er seine „politische Sozialisierung“ erfahren. Erste politische Erfahrungen sammelte Franke 2008 im Jugendstadtrat der Baumkuchenstadt. In den Jahren von 2009 bis 2011 war er Vorsitzender dieses Jugendgremiums. Profitiert habe er im Übrigen auch von der Zusammenarbeit mit der ehemaligen Oberbürgermeisterin der Hansestadt Salzwedel, Sabine Danicke, deren Bürgermeister-Wahlkampf er führte.

Sollte sich Franke zum Rücktritt entschließen, würde er von Waltraud Reinke beerbt werden. Sollte sie ablehnen oder verhindert sein, könnte Heike Clasen als Stadträtin nachrücken.