Es bleibt beim Nein zum Zweckverband

Salzwedel l  „Mit dessen Umsetzung sind wir nicht ganz zufrieden“, sagt Martin Schulz, Fraktionsvorsitzender Grüne/Bürgerbund. Er hätte gerne über die einzelnen Positionen abgestimmt. Aber die Mehrheit des Gremiums sei dagegen gewesen. „Dabei hätte dadurch vieles konstruktiver gelöst werden können“, ist Schulz überzeugt.

Und auch davon, dass es „keinen Grund gibt, einen großartigen Neuanfang zu postulieren“, sagt er mit Blick auf die Amtsführung von Bürgermeisterin Sabine Blümel. Es gebe zwischen Grüne/Bürgerbund und ihr durchaus Kon- troversen. Ein Beispiel dafür sei die Umsetzung des Liquiditätskonzeptes.

Neben den üblichen Tiefbaumaßnahmen und der Sanierung von Straßen bleibe auch 2018 das Thema Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark. „Das lehnt unsere Fraktion ab.“ Schulz glaubt nicht, dass der Stadtrat noch mehr über das Breitband informiert werden müsste, als er es bereits ist. Schulz befürchtet durch einen Beitritt, dass die Stadt ein finanzielles Risiko eingehe. Wenn sie dann zahlen müsse, könnten die freiwilligen Aufgaben nicht mehr geleistet werden. „Wenn das finanzielle Risiko minimiert wird, kann ich dem Beitritt mit fliegenden Fahnen zustimmen“, sagte Schulz. Er möchte zudem ein „gestaltender und kein verwaltender Stadtrat“ sein. Deshalb gelte es unter anderem, die weichen Standortfaktoren der Stadt zu erhalten: Sportstätten, Schulen, Kultur.

Grüne und Bürgerbund könnten sich 2018 auch eine Initiative vorstellen, die darauf zielt, dass Bürger in der Einwohnerfragestunde auch Fragen zu aktuellen Tagesordnungspunkten stellen können. Bislang ist das nicht vorgesehen. Dahinter stehe auch der Gedanke, dass „jeder Bürger die Entscheidungen des Stadtrats als die Wahrung der eigenen Interessen erlebt.“

Zur Stimmung im Stadtrat meint der Fraktionsvorsitzende, dass er sich die „Meinung nicht zu eigen mache, dass es bei Frau Blümel harmonischer als bei ihrer Vorgängerin zugeht“. Es sei nicht besser geworden, die Diskussionskultur bewege sich immer noch auf dem damaligen Niveau.

Auch Grüne/Bürgerbund befinden sich wie alle anderen Parteien in gewisser Weise ständig irgendwie im Wahlkampfmodus. Schulz hofft, dass die „Besonnenheit Platz greift, damit nicht irgendwelche Rattenfänger auf Stimmenfang gehen können“. Denn seine Fraktion wolle keine populistischen Stimmungen in den Stadtrat reinbekommen.

Schwierig sei es auch für die Grünen, junge Leute für die politische Arbeit begeistern zu können. Das Wahlziel stehe allerdings bereits fest: So stark wie möglich im Stadtrat vertreten sein.