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Stadtratsbilanz Salzwedel muss Wirtschaftsmotor werden

Die Stadt Salzwedel kann der Wirtschaftsmotor der Altmark werden. Doch dafür muss sich mehr Industrie- und Gewerbe anmelden.

Von Arno Zähringer 01.02.2018, 10:38

Salzwedel l „Hervorragend, konstruktiv, vertrauensvoll.“ So umschreibt Peter Fernitz die Zusammenarbeit in der CDU-Fraktion in Salzwedel. Und: „Es hat nichts nicht geklappt.“ Vom Weggang von fünf CDU-Stadträten, die sich als Freie Fraktion zusammenschlossen, habe die CDU nur profitiert, sagt der Fraktionsvorsitzende. Er wolle aber keine alten Wunden aufreißen.

Sabine Blümel sei als Bürgermeisterin die richtige Frau am richtigen Ort gewesen, um die Zahlungsunfähigkeit der Stadt zu vermeiden. Sie habe viel Elan und Einsatz gezeigt. Enttäuscht ist Fernitz aber, dass sie „Entscheidungen durchboxt, ohne sich die Meinung anderer anzuhören“. Dies sei sowohl bei der Schließung des Waldbades Liesten als auch bei der Diskussion um den Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark so gewesen. Es sei das Recht des Stadtrats, keine einseitigen Entscheidungen zu treffen. „Dass Frau Blümel dagegen war, dass sich Zweckverband und Telekom in einer Sitzung vorstellen, habe ich nicht verstanden.“

Für 2018 hofft Fernitz, dass die Stadt aus der Phase herauskommt, was verkauft werden darf und was nicht. Er spricht sich für eine vernünftige Konsolidierung aus, denn „wir stehen in Konkurrenz mit Niedersachsen und auch Gardelegen“. Die Kreisstadt müsse Wirtschaftsmotor und Lokomotive sein. Deshalb müssten Industrie angesiedelt und neue Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Beispielsweise an der Magdeburger Straße. Hier sieht Fernitz noch Gestaltungsmöglichkeiten des Stadtrats. Es sei ja nicht so, dass die nicht vorhanden wären. Effektiv müsse mit den vorhandenen Mitteln umgegangen, nachhaltige Entscheidungen getroffen und gute Verkehrsverbindungen geschaffen werden.

Eine Veränderung des Klimas im Stadtrat sieht Fernitz nicht. Verschiedene Meinungen seien normal und intensive Diskussionen gehörten zu einer Demokratie. „Das hat nichts mit persönlichen Animositäten zu tun. Um Probleme fraktionsübergreifend lösen zu können, sei eine politische Streitkultur notwendig.

Fernitz glaubt nicht, dass die anstehende Kommunalwahl 2019 die Arbeit der CDU im Stadtrat beeinflussen wird. Vielmehr müssen Antworten auf Fragen gefunden werden. „Was können wir tun, damit die Stadt noch attraktiver wird? Wie schaffen wir es, die ärztliche Versorgung sicherzustellen? Ende Mai wird der Kreisparteitag entscheiden, mit welchen Themen die CDU in den Wahlkampf gehen wird. Das Ziel ist klar: Fernitz will das Ergebnis der letzen Wahl wieder erreichen. Damals errangen die Christdemokraten zehn Sitze im Salzwedeler Stadtrat. „Auf jeden Fall stehen wir vor einem Generationswechsel.“ Deshalb hoffe er auf junge Menschen und Frauen, die sich engagieren wollen.