Straftaten Polizei sieht keine aktive Szene
Die Volksstimme hat bei der Polizei nachgefragt, wie es um die Aktivitäten linker und rechter Gruppierung in Salzwedel bestellt ist.
Salzwedel l Gibt es in Salzwedel eine florierende linksautonome oder rechtsextreme Szene? Angesichts des „Antifaschistischen Spaziergangs“ durch die Innenstadt, bei dem es zu Sachbeschädigungen und Schmierereien gekommen war, liegt diese Vermutung zunächst einmal nahe. Die Abteilung Staatsschutz des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel allerdings verzeichnet nur wenige Aktivitäten in diesem Bereich. „Man kann eigentlich auch gar nicht von einer wirklichen Szene sprechen. Es sind eher Einzelpersonen, die dort eine Rolle spielen“, erklärt Kriminalhauptkommissar Busack, im Revier für den Staatsschutz zuständig, im Gespräch mit der Volksstimme. Politisch motivierte Straftaten kämen zwar immer mal wieder vor, doch handele es sich dabei meist um Sachbeschädigungen in Form von Schmierereien.
Das linksautonome Zentrum „Kim Hubert“ in Salzwedel werde zunehmend vom benachbarten Wendland beeinflusst. Ähnliches sei im rechtsextremistischen Bereich nicht zu verzeichnen. „Dort sind es wirklich Einzelpersonen“, sagt Busack. Die Rockergruppierung „Hells Angels“, die mit ihrem Altmark-Chapter am Fuchsberg ansässig ist, würde sich unauffällig verhalten.
Kommt es doch einmal zu Anzeigen nach Zusammenstößen der autonomen Lager, geht es meist um persönliche Gegenstände, die beschädigt worden sind. „Körperverleztungen werden eigentlich so gut wie nie angezeigt. Das regelt man dann untereinander“, weiß der Polizist.
Vernehmungen würden sich allerdings aufgrund mangelnder Kooperationsbereitschaft schwierig gestalten. „Da gibt es zum Teil richtige Verhaltensrichtlinien und Handlungsanweisungen. Das merkt man dann sehr schnell bei der Vernehmung“, erzählt der Kriminalhauptkommissar.
Problematisch seien vor allem unangemeldete Aktionen wie der „Antifaschistische Spaziergang“. „Das hätten wir gern anders begleitet, aber wir wussten davon nichts“, räumt Busack ein. Dementsprechend würden aber nun die Ermittlungen laufen.
Die Staatsschützer sehen im Bereich der politisch motivierten Schmierereien einen Lern-effekt bei den Verursachern. „Das Urteil nach den Schmierereien von 2013 hat schon Wirkung gezeigt. Die Leute haben scheinbar daraus gelernt“, schätzt Busack ein.
