Straßenbau

Teures Vorhaben für die Anlieger

Salzwedel plant des Ausbau des Gaswerkwegs. Für Grundstückseigentümer kann das teuer werden.

Salzwedel l Der Gaswerkweg ist eine unbefestigte Matschpiste. Löcher und bei Niederschlag Pfützen prägen die Fahrbahn. Die Anwohner klagen seit Jahren darüber. Vor allem Ältere, die dort mit Gehhilfen, wie Rollatoren, unterwegs sind.

Die Stadt hatte den Weg bisher mit Unterhaltungsmaßnahmen instandgehalten, ihn regelmäßig glatt geschoben und Löcher mit Splitt aufgefüllt. Die Anlieger drängten darauf, diesen Zustand nachhaltig zu verbessern.

Nun will die Stadt handeln. Für 2022 sind 400 .000 Euro für einen Ausbau im Haushalt eingeplant. In diesem Jahr stehen bereits 70 .000 Euro auf der Ausgabenseite, um Planungen und vorbereitende Maßnahmen zu realisieren.

Was sich im ersten Moment gut anhört, könnte sich für die Grundstücksinhaber als ein teures Unterfangen erweisen. Von den insgesamt bislang geplanten Kosten in Höhe von 470 .000 Euro sind 410 .000 Euro als Einnahme im Etat verankert. Sprich: Sie müssten von den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke aufgebracht werden. Denn es würde sich um einen Neubau einer Anliegerstraße handeln, bei dem laut Baugesetzbuch die Satzung über Erschließungskosten angewendet wird. Sie beinhaltet Beiträge von bis zu 90 Prozent.

Anders als bei Straßenausbaubeiträgen, die bis einschließlich 2019 beim Ausbau vorhandener Straßen erhoben wurden, ist bei der Erschließung eine Beteiligung von Anwohnern nicht abgeschafft worden. Es handele sich um Bundesrecht, das weiterhin anzuwenden sei, erklärte Bürgermeisterin Sabine Blümel.

Ob die Anwohner darüber informiert seien und das wirklich wollen, fragte Stadtrat Marco Heide (Die Linke) im Finanzausschuss. Die Bürger würden einbezogen, wenn der Stadtrat das Thema behandelt und darüber befunden habe, entgegnete die Bürgermeisterin.