Verkehr SPD fordert Radwegekonzept
Den Haushalt, den Beitritt zum Zweckverband Altmark und das fehlende Radwegekonzept diskutierte der SPD-Ortsverband Salzwedel.
Salzwedel l „Der Haushalt der Stadt Salzwedel war eine schwierige Geburt“, sagte Norbert Hundt, bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins am Mittwochabend. Nicht nur wegen seines Umfangs. Die Stadt habe einen ausgeglichenen Etat mit einem kleinen Überschuss. Vermutlich aber wird die Kommune in den Jahren 2018 bis 2020 wieder ins Minus kommen. Dann werde sich zeigen, „ob wir in die Konsolidierung oder knapp daran vorbei schlittern“.
Momentan müsse allerdings noch die Frage mit dem Seniorenzentrum Vita geklärt werden. Aus diesem Grund werden zurzeit Expertisen erstellt, die die Entscheidung des Stadtrates erleichtern sollen.
Auch der Beitritt zum Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) war erneut Thema. Hundt untermauerte das Vorhaben von SPD und Für Salzwedel, noch einmal einen Antrag zum Beitritt stellen zu wollen. Bei seinem 18:18-Votum habe sich der Stadtrat selbst ins Aus geschossen. Durch die Patt-Situation war der Antrag vor drei Jahren abgelehnt worden. Der Beitritt sei notwendig, weil „wir in der momentanen Situation keine Zukunftsfähigkeit haben“. Hundt geht davon aus, dass der ZBA erfolgreich sein werde. Das zeigten auch die zugesagten Fördergelder des Landes. „Die würden sie nicht zahlen, wenn sie davon ausgehen würden, dass die Sache in den Sand gesetzt wird, ist Hundt überzeugt.“
Auch soll darauf gedrängt werden, dass die Stadt die Industriebrache Chemiewerk aufkauft. Dann wäre es möglich, das Areal zu sanieren. Dem Besitzer müsste es doch recht sein, wenn Salzwedel diese Aufgabe übernimmt.
Mit Blick auf das Stark-III-Programm für Grundschulen meinte der Fraktionsvorsitzende, dass es nicht sein könne, dass die Verwaltung der Stadt eine Rangfolge in Sachen Dringlichkeit der Projekte aufstellt. Dies sei klar die Aufgabe des Stadtrates. Die Stadt sei aber gut beraten, rechtzeitig entsprechende Anträge auf Förderung zu stellen. „Das sind die Dinge, die wir momentan in der Fraktion besprechen“, sagte Hundt in der gut besuchten Mitgliederversammlung am Mittwochabend.
In der Diskussionsrunde wurde auch das Thema Radwege angesprochen. Hier liege in der Stadt nicht nur einiges im Argen, sondern sei „eher dramatisch“. Deshalb sei dringend die Aufstellung eines Radwegekonzeptes notwendig.
