Verkehrsausschuss Wird bald einheitlich geparkt?
Der Verkehrsausschuss der Stadt Salzwedel diskutierte am Dienstag über die Parkgebühren. Dabei ging es auch um die Brötchentaste.
Salzwedel l Die Diskussion über die Neufassung der Parkgebühren in der Salzwedeler Innenstadt verlief konstruktiv und ohne Polemik. Dennoch offenbarte die Sitzung des Verkehrsausschusses am Dienstagabend, dass es durchaus geteilte Meinungen zur geplanten Vereinheitlichung der Standzeiten auf acht städtischen Parkplätzen mit Parkscheinautomaten gibt. Die Neufassung beinhaltet, dass auf diesen Plätzen an Werktagen zwischen 8 und 18 Uhr nur gegen eine Gebühr das Auto abgestellt werden darf. Am Wochenende wird wie bisher zwischen 8 und 13 Uhr ein Entgeld fällig sein.
Bisher müssen Autofahrer auf fünf der betroffenen Parkplätze zwischen Montag und Freitag nur zwischen 8 und 16 Uhr einen Parkschein lösen. Doch habe sich diese Lösung nicht bewährt, sagte der Ausschussvorsitzende Jost Fischer (Freie Fraktion). „Wer um 15 Uhr einen Schein zieht, kann bis zum nächsten Morgen stehen. Das verhindert eine größere Fluktuation in der Innenstadt.“
Die wenigen Parkplätze würden zu lange blockiert werden. Kerstin Caliva, zwar nicht Mitglied des Ausschusses aber als Gast zugegen, wendete ein, dass vor allem Anwohner unter der neuen Regelung leiden könnten. Eine Lösung könnte aus ihrer Sicht die Ausstellung von Anwohnerparkscheinen sein. Eiko Petruschkat, Mitarbeiter der Verwaltung, erteilte dem Vorschlag eine eindeutige Absage. „Dann haben wir für 162 Parkplätze mindestens 400 Anträge.“ Zumal am Chüdenwall und der Goethestraße ausreichend Flächen in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stünden.
Im Zuge der Diskussion regte Jost Fischer an, die „Brötchentaste“ in die Neufassung der Parkordnung aufzunehmen. Wie in Lüchow bereits praktiziert, dürften Autofahrer dann 15 Minuten ohne Gebühren ihre Fahrzeuge abstellen, müssten aber einen sogenannten Null-Bon am Parkautomaten ziehen. Befürworter der Brötchentaste gehen davon aus, dass sie einen belebenden Effekt für den Einzelhandel hat. Einen Unterstützer fand Fischer in Dirk Jentschke (Grüne/Bürgerbund): „Die Brötchentaste wäre toll. Viele Kunden wissen schon vorher, was sie wollen. Das würde die Parkzeiten verringern.“
Lothar Heiser warnte vor dem Kontrollaufwand, den die Taste zeitigen würde. Bürgeramtsleiterin Hella Jesper pflichtete ihm bei: „Mit unseren drei Politessen können wir die Überwachung nicht leisten.“ Zudem würden viele Nutzer des Angebots die erlaubte Stehzeit überziehen. Dadurch würden wiederum finanzielle Einbußen entstehen. Jesper verwies in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Stendaler Stadtrats, der gegen die Taste gestimmt hatte.
Deshalb entschied sich der Ausschuss, das Thema Brötchentaste noch einmal in die Fraktionen zur Diskussion zurückzugeben. Der Antrag zur Neufassung der Gebührenordnung wurde hingegen einstimmig angenommen. Nun wird sich der Hauptausschuss damit beschäftigen.
