Diesdorf l Detleff Bill fordert, den SPD-Mitgliederentscheid über eine Große Koalition mit der CDU für einen Neuanfang zu nutzen. Das solle jedem Sozialdemokraten, dem es nicht nur um die baldige Bildung einer Regierung unter SPD-Beteiligung gehe, sondern um die Zukunft und Glaubwürdigkeit seiner Partei, am Herzen liegen, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Diesdorf/Dähre in einer Pressemitteilung. „Die SPD-Spitze und auch die CDU/CSU haben offensichtlich die gleichen Probleme mit Neuwahlen. Warum?“, so der Diesdorfer weiter. Beide Parteien haben es in den vergangenen Jahren aus seiner Sicht versäumt, sich rechtzeitig neu aufzustellen. Angst vor Neuwahlen sei für ihn kein politisches Argument. „Dann muss man abtreten oder jetzt einen Neuanfang konsequent umsetzen“, so Bill weiter. Doch das sei in führender Position augenscheinlich sehr schwierig, fügt er hinzu.

Vertrauen

Das Gebaren an der SPD-Parteispitze bezeichnet Detleff Bill als „Eiertanz“. Unmittelbar nach der Wahlniederlage habe es ein ultimatives Nein zur GroKo gegeben. Dann, nach dem Scheitern der Sondierungen zur Jamaika-Koalition, ein einheitliches Bekenntnis des Bundesvorstands für die große Koalition, „mit Ministerpostenverteilung (anscheinend nicht abgesprochen)“.

Dann sei Martin Schulz komplett degradiert worden, „der nur umgesetzt habe, was der Parteivorstand in seinem Eiertanz beschlossen hat“. Andrea Nahles solle per Vorstandsbeschluss neue Vorsitzende werden, ohne die Mitglieder zu fragen oder sich an die SPD-Statuten zu halten. „Jetzt neu: Olaf Scholz wird es! (...) Wem im Bundesvorstand der SPD kann man als Mitglied und vor allem als Wähler noch vertrauen?“, fragt Bill.