Fiskus um 98.000 Euro betrogen

Salzwedel/Stendal l Das Zollfahndungsamt Hannover hatte bei ihm im September vergangenen Jahres in Salzwedel 100.000 Stück Zigaretten sowie 12.000 Euro Bargeld gefunden. Um gewerbsmäßiges Handeln mit Schmuggel-Zigaretten im großen Stil geht es seit vergangener Woche in einem Prozess vor dem Stendaler Amtsgericht. Ein in Salzwedel lebender 36-jähriger Kroate ist angeklagt, insgesamt 595.600 unverzollte Zigaretten verschiedener Marken erworben beziehungsweise damit gehandelt zu haben. Dem Fiskus soll dadurch laut Anklage der Staatsanwaltschaft Stendal, die auf den Ermittlungen des Hauptzollamtes Braunschweig basiert, ein Schaden von 98.443,37 Euro entstanden sein. Damit habe er seinen Lebensunterhalt finanziert.

Die Zigaretten sollen demnach von Kurieren in Fahrzeugen mit polnischen Kennzeichen angeliefert und in der Garage des Angeklagten gelagert worden sein. In den Glimmstängelhandel sollen weitere, gesondert verfolgte Täter verwickelt sein. Übergeben haben soll der Angeklagte die Zigaretten an Abnehmer unter anderem in Magdeburg, Barleben und Salzwedel.

Offenbar hatten die Zollfahnder den Angeklagten schon seit mehreren Wochen im Visier. Am 5. September vorigen Jahres schnappte die Falle schließlich zu. Bei der Aktion handelte es sich um ein gemeinsames Vorgehen des Zollfahndungsamtes Hannover und der Staatsanwaltschaft Stendal.

Bei einer Razzia in den frühen Morgenstunden, bei der auch ein Spürhund im Einsatz gewesen sein soll, stellten die Ermittler 105.600 Zigaretten der Marke L & M in der Garage des Angeklagten sicher. Zudem 12.705 Euro Bargeld und eine kleine Menge Kokain. Außerdem beschlagnahmten die Zollfahnder unter anderem Datenträger und Handy-SIM-Karten. Das gefundene Geld hatte der Mann nach Informationen der Volksstimme vor dem Eintreffen der Zollfahnder in der Dachrinne des Gebäudes, in dem er eine Wohnung gemietet hatte, versteckt.

Am Tag der Garagendurchsuchung wurde der Angeklagte festgenommen. Seit dem 5. September vergangenen Jahres befindet er sich nach Erlass des Haftbefehls in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Burg.

Der Prozessauftakt am Stendaler Amtsgericht stand unter keinem guten Stern. Ein Schöffe hatte sich am Vortag krank gemeldet. Dafür sprang eine sogenannte Hilfsschöffin ein. Überraschend fehlte dann auch noch die zweite Schöffin zum Prozessbeginn, allerdings unentschuldigt. Bis die zweite Hilfsschöffin eintraf, verging geraume Zeit. Doch dann konnte der Prozess, der unter ungewöhnlich hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfand, noch immer nicht beginnen.

Der Verteidiger monierte die ihm nicht bekannt gewesene Neubesetzung des Gerichts und forderte diesbezüglich eine Besprechung mit dem Angeklagten. Erst danach konnte der Prozess endlich beginnen und der Staatsanwalt die Anklage verlesen.

Doch bevor der erste von acht vom Gericht als Zeugen geladenen Zollbeamten aussagen konnte, stellte der Verteidiger weitere Anträge, einen möglichen Mittäter und die Vollständigkeit der Gerichtsakte betreffend. Die Entscheidung über die Anträge stellte Richterin Petra Ludwig, Vorsitzende des Schöffengerichts, zunächst einmal zurück, damit die aus Niedersachsen angereisten Zöll- ner nicht noch länger warten mussten.

Nach insgesamt vier Prozesstagen wird im März das Urteil gegen den Angeklagten erwartet.