Zweckverband Einigung über Breitband erzielt
Das Wirtschaftsministerium des Landes und der Zweckverband Breitband Altmark haben sich über die Förderbedingungen geeinigt.
Salzwedel/Magdeburg (me) l Der Streit um die Breitbandförderung des Landes für die Altmark in Höhe von 23 Millionen Euro ist vom Tisch. In einem Gespräch zwischen Vertretern des Wirtschaftsministeriums und des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA) ist eine Einigung erzielt worden, teilte Ministeriumssprecher Robin Baake Freitagabend mit.
Der Verband hatte gegen den Förderbescheid des Landes geklagt. Strittig waren die Nebenbestimmungen. Sie beinhalten unter anderem, dass der Verband nur dort tätig werden darf, wo private Internet-Unternehmen die Haushalte nicht mit mindestens 30 MBit versorgen. Das betriebswirtschaftliche Konzept des ZBA, auf dessen Grundlage auch eine Förderung des Bundes über 40 Millionen Euro beruht, wäre unter diesen Voraussetzungen nicht aufgegangen.
Inzwischen gebe es eine einheitliche Rechtsauffassung von Bund und Land dazu. Die fraglichen Bestimmungen seien ausgeräumt. Letzte Details sollen nächste Woche geklärt werden.